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Karlsruhe Karlsruher Piraten und die Zahlungsmoral: Viele zahlen keine Beiträge

Die Piratenpartei boomt nach wie vor. Sie hat Mitgliederzuwächse, von denen andere Parteien nur Träumen können. Auch immer mehr Piraten-Verbände auf kommunaler Ebene werden gegründet. Seit Dezember gibt es den Kreisverband Karlsruhe-Land, am Sonntag wollen die Piraten über die Gründung eines Verbands im Stadtkreis Karlsruhe abstimmen. Stimmberechtigt sind nur die Mitglieder, die auch Mitgliedsbeitrag bezahlen. Doch mit der Zahlungsmoral ist es bei den Piraten nicht weit her.

Am Sonntag, 15. Juli, entscheiden die Piraten in Karlsruhe über die Gründung eines Kreisverbands im Stadtkreis Karlsruhe. Bereits im Mai wurde beim Stammtisch der Piraten in Karlsruhe angeregt einen Kreisverband für die Stadt zu gründen. Die anstehende OB-Wahl mitzugestalten, und die Entwicklung eines kommunalpolitischen Programms für die Stadt Karlsruhe, das seien die primären Ziele, so die Stadtpiraten Karlsruhe.

Mitglied per Mausklick

Laut Satzung der Piraten dürfen bei der Gründungsversammlung am Sonntag nur Mitglieder abstimmen, die bereits ihren Mitgliedsbeitrag bezahlt haben, erläutert Christian Schwarz, Generalsekretär des baden-württembergischen Landesverbands und Mitglied im Stadtkreis Karlsruhe, auf ka-news-Anfrage. Von den 297 Piraten in Karlsruhe haben 194 ihren Beitrag bereits gezahlt. Das sind rund 65 Prozent. Die Zahlung des Mitgliedsbeitrags sei auch vor Ort noch möglich, so Schwarz.

Auch im seit Dezember 2011 bestehenden Kreisverband Karlsruhe-Land gibt es so manchen Zahlungsmuffel. Von 192 Mitglieder (Stand 27. Juni) haben nur etwa 100  ihren Mitgliedsbeitrag bezahlt und haben damit das Stimmrecht, sagt Sven Krohlas, Gründungsmitglied des Kreisverbands Karlsruhe-Land, gegenüber ka-news. "Die Zahlungsmoral ist aktuell nicht so hoch." Das liege auch daran, dass es bisher genüge ein Online-Formular auf der Website der Piraten auszufüllen, um Mitglied zu werden. Dann werde über den Mitgliedsantrag entschieden. Nur ganz selten werde eine Mitgliedsantrag abgelehnt, so Krohlas. Die Überweisung des Jahresbeitrags von 48 Euro ist also erstmal nicht zwingend notwendig, um Mitglied zu sein.

Die Partei denke daher gerade darüber nach, ein anderes Verfahren anzuwenden, so dass Antragsteller erst mit Eingang des Mitgliedsbeitrags richtige Piraten seien. Auch gebe es Überlegungen die Satzung so zu ändern, dass Nichtzahler aus der Partei geworfen werden können. Bei anderen Parteien gilt bereits: Wer nicht zahlt, fliegt raus. Die Partei sei schließlich auf die Gelder angewiesen, so Krohlas. "Wir haben ja schließlich auch Kosten, müssen Einladungen verschicken und Parteitage organisieren. Im Geld schwimmen wir nicht"

Schlechte Zahlungsmoral

Auch landesweit scheint die Zahlungsmoral bei den Piraten nicht sonderlich hoch. Der Landesverband Baden-Württemberg hat derzeit 3.727 Mitglieder, davon haben 2.087 den Betrag bezahlt (56 Prozent).  "Die fehlenden Mitgliedsbeiträge erklären sich hauptsächlich daraus, dass wir in Baden-Württemberg noch keine Zahlung per Lastschrift anbieten und seit Anfang Januar aus organisatorischen Gründen keine Zahlungserinnerungen mehr versendet wurden. Das wird aber in Kürze nachgeholt", erklärt Generalsekretär Schwarz.

Am Sonntag nominieren die Piraten auch ihren Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 für Karlsruhe-Stadt. Bei der Nominierunsveranstaltung des Direktkandidaten sind indes auch Mitglieder, die noch nicht bezahlt haben stimmberechtigt. Das ergibt sich aus dem Bundeswahlgesetz. Kurz gesagt: Über Bundestagskandidaten dürfen auch Piraten-Mitglieder entscheiden, die noch keinen Mitgliedsbeitrag  bezahlt haben. 

Bisher gebe es mit Martin Bartsch, Spitzenkandidat bei der Landtagswahl 2011 und Schatzmeister beim Bezirksverband, nur einen Bewerber, berichtet Generalsekretär Schwarz. Dass andere Mitglieder noch spontan ihre Kandidatur bekannt geben, ist nicht ausgeschlossen.

Siehe auch:

Kreisverband gegründet: Piraten nehmen Kurs auf Karlsruhe-Land

Piraten entern jetzt den Landkreis Karlsruhe - Gründungsversammlung in Malsch

Der 2000. Pirat geht aus Karlsruhe an Bord: Folgt der Sturm auf Europa?

Piratenhauptstadt Karlsruhe - wohin geht die Kaperfahrt?

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