Karlsruher Haushalt in "eklatanter Schieflage"
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Karlsruhe (dpa/lsw) - Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat den Doppelhaushalt der Stadt Karlsruhe für die Jahre 2009 und 2010 nur eingeschränkt genehmigt. Wie die Behörde am Mittwoch mitteilte, sei zwar die Gesetzmäßigkeit des Planwerkes mit einem jährlichen Gesamtvolumen von rund einer Milliarde Euro bestätigt worden.

Wenn Arbeitnehmer selbst kündigen, muss der Chef den Jahresbonus nicht auszahlen - dabei kann bares Geld verloren gehen. (Bild: dpa)
Regierungspräsident Rudolf Kühner sagte aber mit Blick auf die mittelfristige Finanzplanung: "Der Haushalt der Stadt Karlsruhe befindet sich erkennbar in einer eklatanten strukturellen Schieflage."
(Lesen Sie dazu auch: "Gemeinderat: Haushalt durch, kein Wort zum Stadion")
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Kommentare [19]
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- (1713 Beiträge) | 08.07.2009 18:58Stadionumbau
- (745 Beiträge) | 08.07.2009 19:31Nakann sich die Stadt den Tunnel ja leisten. Ob die GRÜNEN doch recht haben.
- (35 Beiträge) | 08.07.2009 19:52ojeedas wars dann wohl mit den wichtigen projekten nordtangente und stadion neu/umbau
- (2848 Beiträge) | 08.07.2009 20:25DasStadion kommt eh nicht. Aber interessant wäre es schon zu wissen, was den genau in der Verfügung des RP drin steht.
- (1713 Beiträge) | 08.07.2009 21:02Nordtangente und2. Rheinbrücke wird sicherlich überwiegend vom Bund und Land bezahlt.
- (5872 Beiträge) | 08.07.2009 21:05HaushaltslageScheint die Wirtschaftskrise auch in unserer gemütlichen Kleinstadt angekommen zu sein...
Aber die Nordtangente, würde die meines Wissens nach nich vom Land- und Kreistag gebaut werden? - (3989 Beiträge) | 08.07.2009 23:34Originalhttp://www.rp-karlsruhe.de/servlet/PB/menu/1297804/index.html
Wir haben doch die Münze in unseren Stadtmauern. Können die nicht auf dem kleinen Dienstweg bissele was prägen für unsere Portokasse? - (3989 Beiträge) | 08.07.2009 23:51Gebaut würde ...... die Rheinbrücke und die Nordtangente vom Bund und seinem Geld (grht aber auch zur Neige...), bis auf den Hängebauch als Ortsdurchfahrt, der wäre wohl voll auf unser Konto gegangen... Aber die Nordtangente ist ja schon Geschichte, hoffentlich endgültig, bis auf ein Stückchen bei Hagsfeld, was nun das Land zahlen soll.
Voll aus dem Stadtsäckel gehen die 172,4 Mio (oder mehr, wer weiß...) Stadtanteil der Kombilösung (statt nur 79,5 Mio, wie noch beim Bürgerentscheid versprochen), zwar formal nicht direkt, sondern aus dem KVVH-Haushalt (VBK+KASIG+Rheinhafen+Stadtwerke), aber deren Gewinn ist auf 4 Mio geschrumpft (wäre beinahe im Minus gewesen) und wird sicher noch weiter schrumpfen angesichts des steigenden Wettbewerbs bei Strom und Gas, und dann funktioniert die Querfinanzierung Stadtwerke --> VBK/KASIG nicht mehr und die Stadt darf zuschießen als Eigentümer der KVVH.
Und natürlich Stadion und Folgekosten aller zuschussbedürftigen Großprojekte wie Spaßbad, Messe, Fluchhafen, ... - (1899 Beiträge) | 09.07.2009 00:30@mueckDanke. Das wäre Journalismus gewesen, nicht so nebulöses Zeugs ...
- (9 Beiträge) | 09.07.2009 04:33Fluchhafen????Die Stadt Karlshure hat doch garkeinen Flughafen.Oder irre ich mich..
- (217 Beiträge) | 09.07.2009 05:40Flughafendie Stadt zahlt jährlich 1,3 Mio an den Baden Airpark
- (2848 Beiträge) | 09.07.2009 08:17Ganz interessant ist......was das RP fordert: "Das bedeutet, dass
1. die nicht auf gesetzlicher Verpflichtung beruhenden Subventionen und andere freiwillige Leistungen abzubauen und 2. der Standard bei der Erfüllung der Pflichtaufgaben auf das unbedingt
Notwendige hin zu untersuchen ist. In diesem Zusammenhang ist der personelle und sächliche Aufwand kritisch zu durchleuchten 3. in einem weiteren Schritt ist zu prüfen, wie weit die Stadt bei den Entgelten für städtische Leistungen an die rechtlich zulässigen Obergrenzen bei den Entgelthöhen herangehen kann, bevor 4. weitere steuer - (2848 Beiträge) | 09.07.2009 08:17Ganz interessant ist......was das RP fordert: "Das bedeutet, dass
1. die nicht auf gesetzlicher Verpflichtung beruhenden Subventionen und andere freiwillige Leistungen abzubauen und.... - (2848 Beiträge) | 09.07.2009 08:18...und...... 2. der Standard bei der Erfüllung der Pflichtaufgaben auf das unbedingt
Notwendige hin zu untersuchen ist. In diesem Zusammenhang ist der personelle und sächliche Aufwand kritisch zu durchleuchten 3. in einem weiteren Schritt ist zu prüfen, wie weit die Stadt bei den Entgelten für städtische Leistungen an die rechtlich zulässigen Obergrenzen bei den Entgelthöhen herangehen kann, bevor 4. weitere steuerliche Korrekturen in Betracht kommen." - (2848 Beiträge) | 09.07.2009 08:18Das......wird noch ein Hauen und Stechen geben in Zukunft....
- (800 Beiträge) | 09.07.2009 08:51...Stadion.....ob wir unbedingt beim (neben Gerichten und täglichen Staumeldungen am Karlsruher AB-Kreuz) einzigsten Bekanntheitsträger der Stadt sparen sollten oder nicht besser bei den jährlich fast 50 (!!!) Millionen Kulturausgaben -die mit Abstand höchsten bei Städten mit vergleichbaren Einwohnerzahlen- möchte ich einmal dahin gestellt sein lassen...
- (103 Beiträge) | 09.07.2009 09:19zu bobber u. calimerowas haben (erst in Planung stehende) wichtige Projekte mit der AKTUELLEN (!!) Schieflage der Finanzen zu tun ? ..nichts !!
Bevor -wieder einmal viel zu vorschnell- auf diese (teilweise notwendigen) Dinge verzichtet wird, sollten im städt. Haushalt erst einmal jene Kostenfaktoren kritisch überprüft und nachgefragt werden, welche uns erst in dieses finanzielle "Dilemma" gebracht haben... - (3989 Beiträge) | 09.07.2009 11:07Immerhin ...... hat man schon mal wegen unklarer Finanzlage auf die Bundesgartenschau verzichtet. Konsequent wäre, wenn man das nun auch auf die U-Strab anwendet
Und was ist bitteschön *schonmalindeckunggeh* taugt ein Drittligaverein in spe als "Bekanntheitsträger" *duck&renn*
Ja, das Leben nach der Bundestagswahl wird noch ein nettes Hauen und Stechen, sobald bei allen Wahlversprechen (wir senken die Steuern um 10%) das Vorzeichen umgedreht wird (wir "senken" die Steuern um -10%) - (331 Beiträge) | 09.07.2009 11:59Super ...aber Hauptsache eine U-Strab gebaut die keiner braucht!!!




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