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Karlsruhe KAL fordert mehr Bürgerbeteiligung bei Karlsruher Stadtentwicklung

Die Gemeinderatsfraktion der Karlsruher Liste (KAL) hat genug vom Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) der Stadt Karlsruhe. Sie fordert in einem Antrag an den Gemeinderat das Konzept zu einem Integrierten Stadtentwicklungsprozess (ISEP) zu entwickeln. Aus einem festgelegten, statischen Konzept müsse ein Prozess werden, an dem auch die Bürger mitwirken können. "Stadtentwicklung ist immer im Fluss", sagt der Fraktionsvorsitzende Lüppo Cramer in einer Presseinformation

"Aus dem starren, bei Drucklegung schon veralteten Konzept kann ein beständig fließender Prozess werden. Die Stadtverwaltung muss den Karlsruhern die Möglichkeit bieten, stetig an diesem Prozess mitzuwirken", fordert Lüppo Cramer. Die Stadtverwaltung soll ein dazu geeignetes Bürgerbeteiligungsverfahren vorschlagen.

Stadtentwicklungsprozess über moderne Kommunikationswege

Insbesondere die bisherige Nichtrepräsentativität der Bürgerbeteiligung am ISEK, die Ausrichtung von Bürgerforen am späten Nachmittag von Werktagen und die mangelnde Kopplung der geäußerten Wünsche an Ressourcen der Stadt, etwa die Finanzen, stießen auch bei anderen Fraktionen des Gemeinderats auf Kritik. Die KAL will, dass sich möglichst breite Bevölkerungsschichten über verschiedene Verfahren an der Entwicklung ihrer Stadt beteiligen können.

"Ein solcher Stadtentwicklungsprozess muss sich moderner Kommunikationswege und Darstellungsmöglichkeiten bedienen, sprich interaktiver, mehrsprachiger Angebote im Internet“, ergänzt KAL-Stadtrat Eberhard Fischer. Er meint damit ein geografisches Informationssystem (GIS) und so genannte Wikis. "Ein stetig gestalteter Stadtentwicklungsprozess kommt dem realen Leben einer Stadt viel näher, als es gedrucktes Papier jemals sein kann", bilanziert er.

Auf Papier sollen nach Fischers Vorstellung nur noch Zwischenergebnisse stehen. Die Vorstellung des Oberbürgermeisters sei bisher eine andere. Er will am 17. Juli einen Workshop mit Teilen des Gemeinderates durchführen und "im Herbst einen Knopf an sein ISEK machen". Umsetzen müsse das Ganze dann der zukünftige OB. "Der wird sich freuen“, weist Lüppo Cramer auf einen grundsätzlichen Webfehler hin. Deshalb beantragt die KAL, dass der Zeitplan für das ISEK wegen der Umwandlung geändert werde, unter Berücksichtigung der Amtsübernahme des neuen Oberbürgermeisters im ersten Quartal 2013.

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