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Karlsruhe Gemeinderat tagt: Stromsperren, dm-Zentrale und verkaufsoffene Sonntage

Am Dienstag tagt der Karlsruher Gemeinderat unter dem Vorsitz von Oberbürgermeister Frank Mentrup öffentlicher Sitzung ab 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses. Auf der Tagesordnung: verkaufsoffene Sonntage, Stromsperren und die umstrittene dm-Zentrale.

Nach Verpflichtung von Stadtrat Istvan Pinter (GRÜNE), der für den ausgeschiedenen Stadtrat Alexander Geiger nachrückt, geht es unter anderem um die Satzung zur Änderung der Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2013 bis 2016. Das teilt die Stadt Karlsruhe in einer Presseerklärung mit.

Anträge aus der Mitte des Gemeinderats befassen sich mit der Vermeidung von Stromsperren, der Untersuchung einer alternativen Anbindung der dm-Zentrale, mit Standards bei städtischen Neubauvorhaben und Bauunterhaltungsmaßnahmen oder auch dem Gebäude des NCO-Clubs in der Nordstadt. Anfragen ergänzen die insgesamt 17 Punkte umfassende Tagesordnung.

Interessierte können die Debatte im Gemeinderat von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten im Internet zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

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Kommentare (2)
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  •   Zweistein
    (177 Beiträge)

    16.02.2016 12:11
    schon interessant
    Interessant, welche Fraktion sich da mit welchen Anträgen und Anfragen versucht, zu profilieren.
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  •   silberahorn
    (9165 Beiträge)

    15.02.2016 09:21
    Vermeidung von Stromsperren
    Es ist nett, was als Antwort auf den Antrag über die Umsetzung des "Saarbrücker 4-Punkte Modells" geschrieben wurde.
    Ein weiteres Problem besteht aber in ungerechtfertigten merkwürdigen Zahlungsstopps durch das Jobcenter.
    Auftrag an die Stadtwerke abgelehnt durch die Bank. Keine überhöhte Rechnung, weil sparsamer Verbraucher. Zwei Monate keine Nachricht, warum und auf welcher Basis Zahlungsstopp verfügt wurde. Kann mal vorkommen? Kann zwar, weil es so war, darf und sollte aber nicht sein.

    Man könnte ja Widerspruch schreiben. Aber wie, wenn man täglich auf eine Nachricht wartet auf die man dann antworten könnte?
    Möglichkeit ist natürlich eine einstweilige Verfügung durch das Sozialgericht. Aber auch das lässt man, wenn man wartet und wartet und wartet. Es könnte immerhin doch noch Post vom Jobcenter kommen und dann war das eine Überschneidung.
    Anrufe sind auch nicht gerade erfolgsversprechend.
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