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15.01.2016 06:00
 
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Geld für Karlsruher Kliniken: MdL Stober begrüßt Millionen-Förderung [0]

Blick auf das St.Vincentius Krankenhaus in der Südendstraße.
Bild:DaLa

Karlsruhe (ps/mw) - In einer Pressemitteilung zieht Johannes Stober, SPD-Mitglied und Karlsruher Landtagsabgeordneter, eine positive Bilanz zur aktuellen Landesförderung für Karlsruher Insitutionen. Insbesondere kommen die Zuschüsse in Millionenhöhe den Karlsruher Krankenhäusern zugute.
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Äußerst gut abgeschnitten im Jahreskrankenhausprogramm 2016 hat die Stadt Karlsruhe nach Auffassung des Karlsruher SPD-Landtagsabgeordneten. "Der Programmvorschlag 2016 ist geprägt durch das Großprojekt des 1. Bauabschnitts zum Neubau des St. Vincentius-Krankenhauses Karlsruhe" - So formulierte es bereits Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) bei der Veröffentlichung des Programms am 22. Dezember, wie aus einer Pressemeldung des Landtagsmitglieds Stober hervor geht.

Hubschrauberlandeplatz als Beispiel für zu klärende Kostenfragen

Schließlich mache diese Maßnahme mit einem angemeldeten Investitionsvolumen von 174,3 Millionen Euro den mit Abstand größten Teil der insgesamt 21 Maßnahmen mit einer Gesamtsumme von 460,6 Millionen Euro aus, so Stober. Zudem wurden auch vorbereitende Maßnahmen für das Haus M am Städtischen Klinikum in das Programm aufgenommen, die mit 26,8 Millionen Euro veranschlagt sind. "Mit diesen Entscheidungen können wir in Karlsruhe mehr als zufrieden sein", so der Sozialdemokrat.

Diese angemeldeten Kosten entsprächen aber zumeist nicht der Fördersumme durch das Land, da darin in der Regel auch nicht förderfähige Kostenanteile enthalten sind, so Stober. Entscheidend seien daher die Fördergespräche, die in der nächsten Zeit zwischen der Landesregierung und den Kliniken anstehen. Als Beispiel für notwendige Klärungen nannte Stober den Hubschrauberlandeplatz auf dem Dach des neuen Vincentius-Krankenhauses.

Da in Karlsruhe auf dem Boden offenkundig kein Platz für einen Hubschrauberlandeplatz ist, sei die Übernahme der Kosten für den auf dem Dach des neuen Krankenhauses geplanten Hubschrauberplatzes samt Hangar für ihn zwingend. Allerdings stehe diese Entscheidung zum Beispiel noch aus.

Landesförderung unter Grün-Rot deutlich erhöht

Insgesamt zeigt sich Stober bezüglich der anstehenden Fördergespräche zuversichtlich. Zwar werde es zu keiner 100%-Förderung kommen, denn schließlich stünden den 460,6 Millionen Euro Gesamtsumme nur 255 Millionen Euro Fördermittel gegenüber. "Aber ich bin überzeugt, dass die beiden Karlsruher Kliniken bei den Fördergesprächen gut abschneiden werden und das Land den allergrößten Teil der Kosten übernehmen wird", so Stober.

Das Land mache unter Grün und Rot seine Hausaufgaben im Bereich der Investitionsförderung der Kliniken daher inzwischen hervorragend. Waren bei Regierungsübernahme von Schwarz-Gelb gerade einmal 185 Millionen Euro pro Jahr im Haushalt eingestellt, sind es nun 255 Millionen Euro. "Das sind rund 38% mehr." Diese zeige daher beispielhaft wie wichtig der jetzigen Landesregierung eine funktionierende soziale Infrastruktur ist, so der SPD-Abgeordnete abschließend.

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