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Karlsruhe Für mehr Sicherheit: Werden Karlsruher Plätze mit Videokameras überwacht?

Nutzt die Stadtverwaltung Videoüberwachung, um für mehr Sicherheit in Karlsruhe zu sorgen? Diese Frage stellt die Linke Gemeinderatsfraktion in einer Anfrage. Die Karlsruher Linken halten diese Maßnahme für "eine gravierende Einschränkung von Freiheitsrechten". Dennoch wird in Karlsruhe nach den umstrittenen Kameras immer wieder nachgefragt.

Überwachung für mehr Sicherheit? In einer Anfrage will die Karlsruher Linke Antworten von der Stadtverwaltung. Gleichzeitig wirft sie die Frage auf, ob eine ausreichende Beleuchtung von Verkehrs- und Fußwegen, bedarfsgerechter ÖPNV auch in den Nachtstunden sowie bedarfsgerechte Präsenz der Polizei im öffentlichen Raum nicht effektiver seien als eine Überwachung mit Kameras. 

Bürger fordern Kameras in Karlsruhe

Wie aus der zugehörigen Stellungnahme der Stadtverwaltung hervorgeht, gibt es in Karlsruhe "im öffentlichen Raum derzeit keine behördliche Videoüberwachung". Es gebe jedoch immer wieder Bürger, die von der Stadtverwaltung fordern, dies zu ändern.

Wie wirksam Videoüberwachung im Vergleich zu den von der Linken vorgeschlagenen Alternativen wäre, kann die Stadtverwaltung mangels Daten nicht einschätzen. Sie hält es jedoch für unbestritten, "dass zum Beispiel eine gute Beleuchtung öffentlicher Flächen sowie eine sichtbare Präsenz der Polizei im öffentlichen Raum zu einer Verbesserung des subjektiven Sicherheitsgefühls in der Bevölkerung beitragen", heißt es in der Stellungnahme. Ob es künftig Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen geben wird, geht aus der Stellungnahme nicht hervor.

Videoüberwachung in Karlsruher Bahnen

Aber wie wirksam ist Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen? Im Gegensatz zu den Karlsruher Straßen werden die Straßen- und Stadtbahnen der Verkehrsbetriebe Karlsruhe (VBK) und der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft (AVG) bereits mittels Kameras seit 2007 überwacht. Die so gewonnen Daten würden 48 Stunden, in den 2-Systemfahrzeugen 72 Stunden gespeichert, wie die Stadt bei den VBK erfragte.

Nach diesem Zeitablauf würden die Videodaten selbständig überschrieben - es sei denn auf dem Video ist eine Straftat zu beobachten. In diesem Fall würden die Daten gesichert und von der Polizei beziehungsweise vom Verkehrsunternehmen ausgewertet. Ob die Einführung der Videoüberwachung die Anzahl der Straftaten verändern konnte, kann nicht mit Sicherheit gesagt werden. Die VBK führe diesbezüglich keine Statistiken.

Anders sieht es bei den Zahlen zum Vandalismus aus: Durch den Einbau von Videoanlagen seien die Vandalismusschäden in den Schienenfahrzeugen in den letzten Jahren erheblich zurückgegangen. Die Schadensfälle hätten sich von 194 im Jahr 2007 auf 126 im Jahr 2015 reduziert. Gleichzeitig seien die Instandsetzungskosten von 429.000 Euro 2007 auf 242.000 Euro 2015 gesunken. 

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