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22.07.2011 00:01
 
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Freie Wähler regen Bürgerhaushalt in Karlsruhe an [1]

Bild:ka-news

Karlsruhe (ps/ka-news) - Die Freien Wähler (FW) im Karlsruher Gemeinderat setzen sich in einem Antrag für einen Bürgerhaushalt in der Fächerstadt ein. Die Idee hierfür stammt aus Stuttgart: Die baden-württembergischen Landeshauptstadt will mit einem Projekt ihre Bürger direkt in die Haushaltsberatung einbinden.
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Die baden-württembergische Gemeindeordnung sehe zwar vor, dass das alleinige Entscheidungsrecht bei den Gemeinderäten liege. In Stuttgart könnten nun Bürger via Internet ausgaben- oder einnahmen bezogene Vorschläge machen und diese diskutieren sowie bewerten, erklärt FW-Stadtrat Jürgen Wenzel in einer Pressemitteilung.

Die Vorschläge, die am Ende einer Abstimmungsphase in der Rangliste vorne stünden, würden vom Gemeinderat beraten. Ziel des Projekts sei, eine stärkere Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen.

Mehrere Anläufe für Bürgerhaushalt in Karlsruhe gescheitert

Nach Angaben der FW sei diese Form der Bürgerbeteiligung in Brasilien und Neuseeland entstanden und breitete sich in den letzten Jahren gleichzeitig in mehreren Ländern Europas aus. Dazu gehören sowohl Großstädte wie Sevilla in Andalusien oder Bezirke der europäischen Hauptstädte London, Paris, Rom und Berlin. Weitere deutsche Städte wie Trier, Köln und Freiburg im Breisgau folgten.

In ihrer Anfrage an die Stadtverwaltung wollen die Karlsruher Stadträte Eduardo Mossuto und Jürgen Wenzel nun wissen, inwieweit es in Karlsruhe möglich sei, einen Bürgerhaushalt nach einem ähnlichen Modell wie in Stuttgart zu etablieren. Mehrere Anläufe seien in der Vergangenheit gescheitert. Die Freien Wähler fragen deshalb, welche Voraussetzungen für einen möglichen Bürgerhaushalt in Karlsruhe geschaffen werden müssten.

In unserer heutigen Umfrage wollen wir von Ihnen wissen: Soll auch in Karlsruhe ein Bürgerhaushalt nach Stuttgarter Modell eingeführt werden? Stimmen Sie ab!

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