Karlsruhe/Eppingen "Durchbruch für Kombilösung"

Das Land will den Zuschuss über einen Zeitraum von zwölf Jahren auszahlen (Grafik: KASIG)
Zur Realisierung der Kombilösung (ka-news berichtete) haben das Land Baden-Württemberg und die Stadt Karlsruhe heute eine Rahmenvereinbarung abgeschlossen. Die Vereinbarung sieht vor, dass das Land die Kombilösung ab dem Jahr 2010 über eine Laufzeit von zwölf Jahren mit zirka 100 Millionen Euro fördert. Das teilte das baden-württembergische Staatsministerium nach einer Sitzung des Landeskabinetts in Eppingen mit.

"Das Land hat in den letzten Wochen mit Hochdruck an Lösungsansätzen zu Finanzierung der Kombilösung der Stadt Karlsruhe gearbeitet", erklärten Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger, Innenminister Heribert Rech und Karlsruhes Oberbürgermeister Heinz Fenrich heute nach der Sitzung des Ministerrates in Eppingen. Die heute zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Stadt Karlsruhe abgeschlossene Rahmenvereinbarung zur Realisierung der Kombilösung bringe nun den "Durchbruch" für dieses für Karlsruhe und die Region so zentrale Verkehrsinfrastrukturprojekt. "Dies ist ein großer Tag für die Stadt Karlsruhe und den badischen Landesteil."

OB Fenrich und Innenminister Rech informieren Presse

Die 100 Millionen Euro, die das Land laut Rahmenvereinbarung über eine Laufzeit von 12 Jahren bereitstellen will, entsprechen ungefähr 20 Prozent der auf 500 Millionen Euro geschätzten Gesamtkosten. Die endgültige Entscheidung über die Förderfähigkeit des Projekts wird durch das Bundesverkehrsministerium unter anderem unter Zugrundelegung des Ergebnisses der fachtechnischen Prüfung durch das Land getroffen, die laut Staatsministerium kurzfristig abgeschlossen werden soll. Im Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-Bundesprogramm ist die Maßnahme seit dem Jahr 2002 mit Gesamtkosten in Höhe von zirka 500 Millionen Euro angemeldet. Im Fall einer Förderung würde der Fördersatz 80 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten - 60 Prozent vom Bund, 20 Prozent vom Land - betragen. Der verbleibende Kostenanteil wird von der Stadt Karlsruhe getragen.

Wie die Stadt Karlsruhe mitteilt, wollen Innenminister Rech und OB Fenrich am Nachmittag in Karlsruhe die Presse über die Inhalte der Entscheidung und die nächsten Verfahrensschritte auf dem Weg zur Kombilösung informieren. ka-news wird nach der Pressekonferenz ausführlich über die jüngsten Entwicklungen berichten.

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