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Karlsruhe Debatte um Sicherheit: Mehr Licht auf Karlsruher Gehwegen!

Nicht erst seit Silvester ist das Thema Sicherheit im öffentlichen Raum in aller Munde. Eine Umfrage im vergangenen Jahr ergab, dass sich viele Karlsruher unsicher fühlen. Im Zuge dessen wurden viele Forderungen und Ideen laut, wie Ängste kompensiert werden können. Unter anderem fordern aktuell zwei Stadträte, den Kommunalen Ordungsdienst (KOD) personell aufzustocken. Dass man zunächst jedoch beim Ausbau von Gehweg-Beleuchtung ansetzen sollte, findet Marie Wehrhahn.

Sicherheit in der Stadt - wenn es ein Thema gibt, das sich die Stadträte Jürgen Wenzel (Freie Wähler) und Stefan Schmitt (parteilos) explizit auf die politische Fahne geschrieben haben, dann dieses. Schon vor den Ereignissen in Köln drängten die beiden Gemeinderatsmitglieder auf eine Erhöhung der Sicherheitsverhältnisse in Karlsruhe - gründeten sogar eine  "Allianz", die auf Grundlage bürgerlichen Engagements konkrete Forderungen stellt. Ein zentraler Vorschlag war unter anderem das so genannte "Frauentaxi".

KOD-Aufstockung hat keine Priorität

Einige Standpunkte der "Allianz für Sicherheit in Karlsruhe" erscheinen sinnvoll, bei anderen hakt es allerdings. So auch bei einer aktuellen Anfrage von Wenzel und Schmitt. Die Forderung: Eine Aufstockung des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD), mit dem Ziel, die Sicherheit in der Stadt zu erhöhen.

"Seit der Aufstockung von 10 auf 20 Mitarbeiter im Jahre 2013, sind die Einsatzzahlen des KOD um 50 Prozent gestiegen. Damit ist eine weitere Aufstockung des Personals erforderlich", heißt es in einer gemeinsamen Pressemeldung. Es sei höchste Zeit, dass sich Karlsruhe ein Beispiel nehme an Städten wie Mannheim - hier wurde das KOD-Personal von 20 auf 30 Mitarbeiter aufgestockt, bald sollen es womöglich 40 Einsatzkräfte werden.

Es ist richtig und wichtig, dass ein Kommunaler Ordnungsdienst durch seine Präsenz die subjektive Sicherheit der Bürger gewährleistet. Dennoch ist zu bezweifeln, dass eine Aufstockung des Personals derzeit zweckmäßig ist - vor allem hinsichtlich der Karlsruher Haushaltsstabilisierung. Auch ist es eine Frage nach Sinnhaftigkeit,  an dieser Stelle zu investieren.

Städtebaulich aufrüsten

Zu den Hauptaufgaben des KOD gehört vor allem die Kontrolle der städtischen Ordnung, sprich die Ahndung von Verstößen im Jugendschutz, bei der Anleinpflicht von Hunden, bei der Müllentsorgung etc. Aufgaben, die erledigt werden müssen. Und dennoch wäre es zweckmäßiger, dort zu investieren, wo subjektive Unsicherheit  den Alltag in massivster Form einschränkt: Der Ausbau von Straßenbeleuchtung an frequentierten Feld- oder Uferwegen beispielsweise. Forderungen gab es in dieser Hinsicht bereits viele - meist scheiterten sie an naturschutzrechlichen Bedingungen.

Es sollte priorisiert geprüft werden, unter welchen Konditionen solche Auflagen künftig umgangen werden können. Städtebaulich hat die Kommune viel in der Hand, um der gefühlten und objektiven Sicherheit ihrer Bewohner Rechnung zu tragen. Hier gibt es in Karlsruhe noch Nachholbedarf.

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