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17.06.2011 17:17
 
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Bundesverfassungsgericht: Vermummte Personen stürmen Kundgebung [56]

Karlsruhe (pol/trs) - Am Freitagvormittag konnte die Polizei kurz nach 11 Uhr ein möglicherweise gewaltsames Zusammentreffen von zwei Personengruppen vor dem Bundesverfassungsgericht verhindern: Während 20 bis 30 Menschen eine Kundgebung abhielten, stürmten rund 30 vermummte Personen auf diese zu.

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Bundesverfassungsgericht
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Foto: dpa

Die dort eingesetzten Beamten der Bundes- und Landespolizei reagierten sofort und konnten, teilweise unter Einsatz der Hiebwaffe, ein Aufeinandertreffen der beiden Gruppen verhindern.

Verletzte gab es nach bislang vorliegendem Sachstand nicht. Einsatzkräfte des Polizeipräsidiums Karlsruhe nahmen zwei Personen im Alter von 19 und 21 Jahren vorläufig fest. Die Versammlung endete gegen 13.30 Uhr. Zu weiteren Störungen kam es nicht, wie die Polizei mitteilt.

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Kommentare [56]
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  • (3001 Beiträge) | 17.06.2011 17:31
    Die totale Information!
    Wer waren denn die einen, und wer die anderen?
  • (437 Beiträge) | 17.06.2011 17:54
    Hintergründe
    Über die genauen Hintergründe und warum die Personengruppen aufeinander losgegangen sind, ist leider bisher noch nichts bekannt.
  • (3001 Beiträge) | 17.06.2011 18:04
    Doch:
    Ältere Ewiggestrige vs junge Chaoten!
  • (1370 Beiträge) | 17.06.2011 18:14
    Oder doch ...
    ... Ornithologen vs. Kynologen? ((-;
  • (437 Beiträge) | 17.06.2011 18:31
    Meldung
    Hier der Link zur aktualisierten Meldung (siehe unten).
  • (1899 Beiträge) | 17.06.2011 19:06
    Bei der Stadt gefragt?
    Beim Ordnungs- und Bürgeramt als Versammlungsbehörde hätte es zumindest die Info gegeben, was für eine Versammlung das war.
  • (2885 Beiträge) | 17.06.2011 18:04
    .
    Bei der Pressestelle der Polizei scheint gerade jemand oder scheinen sogar mehrere in Urlaub zu sein. Mit vorschnellen Veröffentlichungen kann man ganz schön viel falsch machen.
    Bei mir ist der letzte Eintrag am 31.05.2011.
    http://www.polizei-karlsruhe.de/ppkarlsruhe/presse/seiten/default.aspx
    Wird doch nicht an meinem Rechner liegen?

    Nachträgliche Änderungen bei Berichten sind nämlich auch doof. Ich sehe das häufiger bei meinen Lieblingspolizeiseiten (welche das sind verrate ich nicht grinsen) Da kommt dann Tage später : zur Meldung vom xx.yy. ist hinzuzufügen ..., zu korrigieren...

    Ich hoffe jedenfalls, dass die im NORDEN gerade gut arbeiten. grinsen
    Da schaue ich derzeit öfter nach.
  • (76 Beiträge) | 18.06.2011 11:16
    Link wurde geändert
    Das Problem hatte ich auch. Ich bin dann auf Presse und auf neue Mitteilungen oder so, dann bin ich auf einer anderen (neuen?) Seite gelandet. Hier ist der Link:
    http://presse.polizei-bwl.de/seiten/ppkarlsruhe.aspx
  • (3001 Beiträge) | 17.06.2011 18:08
    -->
    Karlsruhe (dpa/lsw) - Eine Auseinandersetzung zwischen rechten Senioren und linken Jugendlichen hat die Polizei am Freitag in Karlsruhe unterbunden. Die Beamten hatten eine Demonstration von etwa 30 Menschen begleitet, die meisten von ihnen um die 70 Jahre alt. Sie demonstrierten vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Volksverhetzung-Paragrafen, der bei der Verfolgung von Neonazis angewendet wird. Plötzlich sei eine Gruppe von etwa 30 Jugendlichen herangestürmt, die dem linken politischen Spektrum zuzurechnen waren. «Ob sie die älteren Herrschaften nur erschrecken oder eine Schlägerei anzetteln wollten, wissen wir nicht», sagte ein Polizeisprecher. Die Polizei konnte die Gruppen trennen und nahm zwei Jugendliche vorläufig fest. Verletzt wurde niemand.
  • (2885 Beiträge) | 17.06.2011 18:22
    .
    Was bin ich froh, dass es in der Altersangabe nicht umgekehrt war.
    Es besteht also noch Hoffnung.
    Obwohl? Bist du dir sicher? depp-pee-aa lausigeswochenende ???
  • (3001 Beiträge) | 17.06.2011 18:24
    lsw steht für "Landesdienst Südwest" der dpa
  • (6849 Beiträge) | 17.06.2011 18:47
    Hab mal gegoogelt
    ...so wie es aussieht dürfte es sich um die heimliche Änderung des Volksverhetzungsparagraphen zum Zwecke
    der Einschränkung der Meinungsfreiheit handeln.
  • (2885 Beiträge) | 17.06.2011 19:16
    Und
    man braucht sich nur den aktuellen Gesetzestext anschauen:
    http://dejure.org/gesetze/StGB/130.html

    Und dazu die Ergänzung:
    Fassung aufgrund des Gesetzes zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses 2008/913/JI des Rates vom 28. November 2008 zur strafrechtlichen Bekämpfung bestimmter Formen und Ausdrucksweisen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und zur Umsetzung des Zusatzprotokolls vom 28. Januar 2003 zum Übereinkommen des Europarats vom 23. November 2001 über Computerkriminalität betreffend die Kriminalisierung mittels Computersystemen begangener Handlungen rassistischer und fremdenfeindlicher Art vom 16.03.2011 (BGBl. I S. 418) m.W.v. 22.03.2011.

    Immerhin ein Verlauf über 10Jahre bis das "still" geändert wurde.
    Oder steh ich auf der Leitung?
  • (6849 Beiträge) | 17.06.2011 19:40
    Nicht nur von über 10 Jahren, Frau silberahorn
  • (6849 Beiträge) | 17.06.2011 19:48
    Interessant dazu
  • (2885 Beiträge) | 17.06.2011 19:56
    Danke
    Na, ja . Zu Hass aufstacheln ist generell nicht sinnvoll.
    Die Fähigkeit zu intensiven negativen Gefühlen üergibt keine für das Hirn wirklich sinnvolle Stimmungslage. Bei mir ist das jedenfalls so.
    Wer sich durch negativen Stress aufputschen muss, der vergisst, dass die Welt genug Probleme zu bewältigen hat, die ganz von allein kommen.
  • (2885 Beiträge) | 17.06.2011 20:42
    .
    Mich wundert der Lesetipp, weil ich davon ausgegangen bin, dass Sie bei vielen Dingen für mehr und für härtere Strafverfolgung sind.

    Ich finde es sinnvoll, wenn jetzt nicht nur das Aufhetzen gegen Gruppen, sondern auch gegen einzelne Personen in den Focus kommt.
    Meinungsfreiheit hört immer dort auf, wo andere Menschen (und sei es NUR? durch Worte) bewusst verletzt werden sollen.
    Ein schlimmeres Problem als die zur Zeit angeprangerten "Blender" sind Menschen , die sich ständig selbst erheben wollen, indem sie andere Menschen klein machen, verbal erniedrigen und sich dabei toll vorkommen. Nach unten treten, nach oben buckeln um NOCH mehr Lebensqualität zu ergattern - das geht eher schief. Vor allem dann, wenn die Not nicht wirklich groß ist. Eine gewisse Gelassenheit und Genügsamkeit muss niemanden daran hindern Erfolge anzustreben.
    Aber die sind dann weniger auf dem Leid anderer Menschen aufgebaut. Oder?
  • (6849 Beiträge) | 17.06.2011 22:08
    Wie kommen Sie denn da drauf?
    //...weil ich davon ausgegangen bin, dass Sie bei vielen Dingen für mehr und für härtere Strafverfolgung sind.//
    Ich bin dafür, daß unsere Gesetze, in der jetzigen Form, voll und ganz ausgeschöpft werden. Nicht mehr und nicht weniger.
    Und übrigens, sind Sie allweil etwas depressiv?
    Ist mir gestern Abend schon aufgefallen.
    Wird wohl auch am Wetter liegen. grinsen
  • (2885 Beiträge) | 17.06.2011 22:28
    Wieso?
    Raining in my heart
    hat nichts mit Depressionen zu tun.
    Man muss auch mal solche Stimmungen haben. Das ist wie Licht und Schatten. Ohne Schatten erkennt man Gegenstände gar nicht, wenn man etwas billdlich wiedergeben möchte.

    Raining in my heart
    der Song hat mich durch eine SEHR schöne Lebenszeit begleitet!
  • (2885 Beiträge) | 17.06.2011 18:53
    .
    Oho, das stimmt ja. traurig
    Wie komme ich nur auf die Idee, dass die ihre Gegner gleich mitengagiert haben könnten? Weil angeblich kein Geld in der Kriegskasse mehr ist?

    Ich will wissen, WER diese linken Jugendlichen wirklich sind!
    Das Zahlenverhältnis der Gruppen ist verdächtig ähnlich.

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