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Karlsruhe Bürgermeister gesucht: Karlsruher Parteien streiten über Obert-Nachfolge

Die Amtszeit von Baubürgermeister Michael Obert endet wegen Ablauf seiner Amtszeit zum 30. September. Am 19. Juli wird der Karlsruher Gemeinderat einen Nachfolger wählen. Wer könnte das Amt übernehmen? Mehrere Stadträte haben hier bereits ganz genaue Vorstellungen.

Der Baubürgermeister ist zuständig für Hochbau- und Gebäudewirtschaft, die Stadtplanung, das Garten- und Tiefbau sowie den Zoo. In Karlsruhe wird diese Stelle ab September frei und soll nun ausgeschrieben werden. Wer das Rennen macht, entscheidet der Gemeinderat im Juli.

Debatte um das Vorschlagsrecht

Das Amt ist gefragt: Sowohl die SPD, die Kult-Fraktion als auch eine sogenannte Zählgemeinschaft aus bestehend aus der FDP, GfK, der Wählergemeinschaft der Freien Wähler (FW) und dem parteilosen Stadtrat Stefan Schmitt erheben Anspruch. Sie alle begründen das mit der Gemeindeordnung. Diese sieht vor, dass bei der Besetzung der Bürgermeisterämter die Zusammensetzung des Gemeinderates beachtet wird.

Doch nicht nur einzelne Parteien können Vorschläge machen: "Eine Zählgemeinschaft zu bilden ist möglich, weil die Gemeindeordnung von Parteien und Wählervereinigungen und nicht von Fraktionen spricht", erklärt Hendrik Dörr, Vorstand der Karlsruher FDP, gegenüber ka-news. Der Zusammenschluss habe gemeinsam sieben Stadträte, die Kult dagegen nur fünf, meint Dörr weiter. 

Mysteriöser Bewerber der Karlsruher SPD

Die Kult und die Zählgemeinschaft haben bislang denselben Kandidaten im Kopf. Wie sie auf ka-news-Anfrage berichten, soll sich, wenn es nach ihnen geht, der bisherige Baubürgermeister Obert erneut zur Wahl stellen. "Wir warten derzeit ab, ob er tatsächlich antritt. Er führt noch Gespräche mit den Fraktionen. Nur wenn er sich gegen eine erneute Kandidatur entscheiden sollte, gehen wir auf andere geeignete Kandidaten zu", schildert Philipp Hetzler, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Kult-Fraktion.

Die Karlsruher SPD nennt noch keinen bestimmten Kandidaten: "Wir werden eine seriöse und kompetente Persönlichkeit für das Amt des Baubürgermeisters präsentieren. Mit fachlicher Eignung und Führungsstärke wird unsere Bewerbung um Zustimmung in allen politischen Lagern des Gemeinderates werben", so der Fraktionsvorsitzende Parsa Marvi auf ka-news-Anfrage.Doch nicht alle sind mit den Auswahlkriterien einverstanden.

Architektenkammer wünscht sich Fachmann

Die Architektenkammer Karlsruhe moniert in einer Pressemitteilung, "dass parteipolitische Kriterien für die Neubesetzung die Oberhand gewinnen, inhaltliche Fragen nur am Rande eine Rolle spielen". Für die Nachfolge von Bürgermeister Obert wünscht sich die Kammer einen Fachmann.

"Bei zahlreichen stadtplanerischen Entwicklungen der vergangenen Jahre zeigte sich, dass es wünschenswert wäre, im Dialog mit den jeweiligen Vorhabenträgern nicht nur Führungsstärke zu zeigen, sondern sich selbst auch fachlich einzubringen und damit die Verwaltung bei ihrer Arbeit zu unterstützen", führt die Karlsruher Architektenkammer in ihrer Mitteilung aus.

Für einen solchen Dialog auf Augenhöhe brauche es fachliche Erfahrung, die eine Ausbildung in Stadtplanung oder Architektur mitbringe. Neben der viel diskutierten Wohnraumsituation hält die Kammer die Ausweisung von Gewerbeflächen, die Frage des Flächenmanagements, die langfristige Einbindung des Umlandes, die Entwicklung des Verkehrs, die lebendige Entwicklung der Innenstadt nach der Umsetzung der Kombilösung und die Entwicklung des KIT für wichtige Aufgaben des neuen Bürgermeisters.

Derzeit ist die SPD mit Frank Mentrup und Martin Lenz zwei Mal auf der Bürgermeisterbank vertreten, die CDU mit Wolfram Jäger und Gabriele Luczak-Schwarz ebenfalls zwei Mal, die Grünen mit Klaus Stapf ein Mal. Michael Obert gehört der FDP an. 

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