Karlsruhe

Karlsruhe Ecke links
Karlsruhe Ecke rechts
25°/ 9°
  • Drucken
  • Speichern
17.03.2016 14:52
 
Schrift: 

Bürgermeister gesucht: Karlsruher Parteien streiten über Obert-Nachfolge [16]

Michael Obert
Bild:(mv)

Karlsruhe (Melanie Nees) - Die Amtszeit von Baubürgermeister Michael Obert endet wegen Ablauf seiner Amtszeit zum 30. September. Am 19. Juli wird der Karlsruher Gemeinderat einen Nachfolger wählen. Wer könnte das Amt übernehmen? Mehrere Stadträte haben hier bereits ganz genaue Vorstellungen.
Anzeige

Der Baubürgermeister ist zuständig für Hochbau- und Gebäudewirtschaft, die Stadtplanung, das Garten- und Tiefbau sowie den Zoo. In Karlsruhe wird diese Stelle ab September frei und soll nun ausgeschrieben werden. Wer das Rennen macht, entscheidet der Gemeinderat im Juli.

Debatte um das Vorschlagsrecht

Das Amt ist gefragt: Sowohl die SPD, die Kult-Fraktion als auch eine sogenannte Zählgemeinschaft aus bestehend aus der FDP, GfK, der Wählergemeinschaft der Freien Wähler (FW) und dem parteilosen Stadtrat Stefan Schmitt erheben Anspruch. Sie alle begründen das mit der Gemeindeordnung. Diese sieht vor, dass bei der Besetzung der Bürgermeisterämter die Zusammensetzung des Gemeinderates beachtet wird.

Doch nicht nur einzelne Parteien können Vorschläge machen: "Eine Zählgemeinschaft zu bilden ist möglich, weil die Gemeindeordnung von Parteien und Wählervereinigungen und nicht von Fraktionen spricht", erklärt Hendrik Dörr, Vorstand der Karlsruher FDP, gegenüber ka-news. Der Zusammenschluss habe gemeinsam sieben Stadträte, die Kult dagegen nur fünf, meint Dörr weiter. 

Mysteriöser Bewerber der Karlsruher SPD

Die Kult und die Zählgemeinschaft haben bislang denselben Kandidaten im Kopf. Wie sie auf ka-news-Anfrage berichten, soll sich, wenn es nach ihnen geht, der bisherige Baubürgermeister Obert erneut zur Wahl stellen. "Wir warten derzeit ab, ob er tatsächlich antritt. Er führt noch Gespräche mit den Fraktionen. Nur wenn er sich gegen eine erneute Kandidatur entscheiden sollte, gehen wir auf andere geeignete Kandidaten zu", schildert Philipp Hetzler, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Kult-Fraktion.

Die Karlsruher SPD nennt noch keinen bestimmten Kandidaten: "Wir werden eine seriöse und kompetente Persönlichkeit für das Amt des Baubürgermeisters präsentieren. Mit fachlicher Eignung und Führungsstärke wird unsere Bewerbung um Zustimmung in allen politischen Lagern des Gemeinderates werben", so der Fraktionsvorsitzende Parsa Marvi auf ka-news-Anfrage.Doch nicht alle sind mit den Auswahlkriterien einverstanden.

Architektenkammer wünscht sich Fachmann

Die Architektenkammer Karlsruhe moniert in einer Pressemitteilung, "dass parteipolitische Kriterien für die Neubesetzung die Oberhand gewinnen, inhaltliche Fragen nur am Rande eine Rolle spielen". Für die Nachfolge von Bürgermeister Obert wünscht sich die Kammer einen Fachmann.

"Bei zahlreichen stadtplanerischen Entwicklungen der vergangenen Jahre zeigte sich, dass es wünschenswert wäre, im Dialog mit den jeweiligen Vorhabenträgern nicht nur Führungsstärke zu zeigen, sondern sich selbst auch fachlich einzubringen und damit die Verwaltung bei ihrer Arbeit zu unterstützen", führt die Karlsruher Architektenkammer in ihrer Mitteilung aus.

Für einen solchen Dialog auf Augenhöhe brauche es fachliche Erfahrung, die eine Ausbildung in Stadtplanung oder Architektur mitbringe. Neben der viel diskutierten Wohnraumsituation hält die Kammer die Ausweisung von Gewerbeflächen, die Frage des Flächenmanagements, die langfristige Einbindung des Umlandes, die Entwicklung des Verkehrs, die lebendige Entwicklung der Innenstadt nach der Umsetzung der Kombilösung und die Entwicklung des KIT für wichtige Aufgaben des neuen Bürgermeisters.

Derzeit ist die SPD mit Frank Mentrup und Martin Lenz zwei Mal auf der Bürgermeisterbank vertreten, die CDU mit Wolfram Jäger und Gabriele Luczak-Schwarz ebenfalls zwei Mal, die Grünen mit Klaus Stapf ein Mal. Michael Obert gehört der FDP an. 

Werde ka-Reporter!

Mehr zu: Karlsruhe Bürgermeister Obert Nachfolger Kandidaten Gemeinderat

Das wird gerade bei ka-news heiß diskutiert:



Kommentare [16]
Hinweis: Kommentare geben nicht unbedingt die Meinung von ka-news wieder.
  • (4802 Beiträge) | 17.03.2016 21:21
    Bewerten: lädt ... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet ()
    Man könnte es auch so sagen, zur Klärung
    "Als Amtszeit wird diejenige Zeitspanne bezeichnet, in der ein gewähltes oder zugewiesenes Amt durch eine Person ausgefüllt wird",

    Jetzt ist die Zeitspanne um, er muss das zugewiesene Amt nicht mehr ausfüllen, also er braucht nicht mehr zu kommen, so als Person
    anwesend sein und na, ja ..alla dann mach's gut. grinsen
  • (1054 Beiträge) | 17.03.2016 19:49
    Bewerten: lädt ... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet ()
    Peinlich!
    Ich finde das Geschachere ziemlich peinlich. Aber gerade Marvi scheint ja unbedingt noch ein paar Posten für die SPD sichern zu wollen solange man bei der nächsten Wahl nicht genauso absackt wie auf Landesebene.
  • (518 Beiträge) | 17.03.2016 20:03
    Bewerten: lädt ... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet ()
    Psssst!
    Geheimtipp! Da sind doch jetzt ein paar Landtagsabgeordnete "arbeitslos" geworden...
  • (1054 Beiträge) | 17.03.2016 20:15
    Bewerten: lädt ... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet ()
    Bingo!
    Genau, und das war ja schon seit Wochen absehbar. Man munkelt Marvi will Stober dort unterbringen.
  • (4802 Beiträge) | 17.03.2016 21:23
    Bewerten: lädt ... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet ()
    Das Stober
    evtl. Nachfolger werden könnte, habe ich schon am nächsten Tag nach der Wahl gelesen.
  • (1054 Beiträge) | 17.03.2016 21:27
    Bewerten: lädt ... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet ()
    Schon davor
    Das wurde schon Wochen davor gemunkelt. Das Desaster für SPD und CDU war ja abzusehen und ebenso die sich daraus ergebenden Konsequenzen.
  • (1402 Beiträge) | 17.03.2016 18:50
    Bewerten: lädt ... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet ()
    Umwerfend logisch
    "Die Amtszeit von Baubürgermeister Michael Obert endet wegen Ablauf seiner Amtszeit ..."

    Das hätt ich jetzt nicht gedacht. grinsen
  • (67 Beiträge) | 17.03.2016 16:56
    Bewerten: lädt ... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet ()
    Beim OB
    ist es egal, aber die Dezernate sollten ausschliesslich von Fachleuten besetzt werden. Und so viele sind das ja nicht, dass man da nicht stets passende Leute finden könnte. Die Frage ist eben ob es gewollt ist.
  • (268 Beiträge) | 17.03.2016 16:51
    Bewerten: lädt ... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet ()
    die Architektenkammer hat doch recht
    wieder ein Posten für einen Parteibuchträger.
    Der Parteienfilz läßt grüßen.Warum wird die Stelle nicht ausgeschrieben und mit ein/em/er fähigen Person besetzt.Wieder nur Parteiklüngel.
  • (737 Beiträge) | 18.03.2016 12:48
    Bewerten: lädt ... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet ()
    Bürgermeis­ter Michael Obert
    Zuständig für die Bereiche:
    Planen und Bauen
    Immobi­li­en­ma­na­ge­ment
    Zoo
    Also demnach muss der oder die neue Bürgermeister/in ein/e Architekt/in sein, die Tiermedizin studiert und als Makler gearbeitet hat. Der Herr Obert ist übrigens Jurist und ich habe nicht gehört, dass er große Fehler gemacht hat. Bürgermeister ist ein politisches Amt und daher muss einer sich da auskennen und er muss Führungsqualität besitzen.. Er sollte möglichst auch etwas von Betriebswirtschaft verstehen. Die Ämter haben Fachleute genug.
  • (5441 Beiträge) | 17.03.2016 19:26
    Bewerten: lädt ... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet ()
    Selbstverständlich....
    ...wir die Stelle ausgeschrieben. Und du wirst lachen: sogar bundesweit. Wie mit jeder BM-Stelle.
  • (742 Beiträge) | 17.03.2016 16:32
    Bewerten: lädt ... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet ()
    Bürgermeister gesucht
    und warum macht der Herr nicht weiter bis zur Rente ?
    Oder ist der schon so alt und sieht nur noch so jung aus??
  • (1054 Beiträge) | 17.03.2016 19:50
    Bewerten: lädt ... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet ()
    8 Jahre Amtszeit
    Weil er auf 8 Jahre gewählt wurde, wie jeder andere der Dezernatsleiter
  • (3386 Beiträge) | 17.03.2016 16:20
    Bewerten: lädt ... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet ()
    Symbolbild
    Und wie sieht der echte Obert nun aus? zwinkern
  • (619 Beiträge) | 17.03.2016 17:12
    Bewerten: lädt ... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet ()
    Wo Sie Recht haben ...
    ... haben Sie Recht zwinkern Danke für den Hinweis, wir haben das korrigiert. Jetzt stimmt die Bildunterschrift.
  • (690 Beiträge) | 17.03.2016 15:16
    Bewerten: lädt ... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet ()
    Die Gemeindeordnung dazu ist unpräzise.
    Weder spricht sie von Zählgemeinschaften noch von Fraktionen. Sie spricht von Parteien und Gruppierungen. Kann man so oder so interpretieren. Im Grunde geht es um Mehrheiten im Gemeinderat. Und diese haben die kleinen Parteien und Gruppierungen nicht. Alle kleinen inklusive AfD plus den Grünen könnten einen BM gegen SPD/CDU und OB durchsetzen. Da fehlt mir der Glaube!
Titel:
Kommentar:

Kommentare
dürfen 1000 Zeichen lang sein.
Ihnen verbleiben Zeichen.
Für registrierte Nutzer
Für nicht registrierte Nutzer
Bitte melden Sie sich an, um einen Kommentar abzuschicken
Benutzername  
Passwort  
     

Geben Sie bitte folgende Daten ein, um sich zu registrieren und Ihren Kommentar zu speichern.

Wir garantieren Ihnen, dass alle persönlichen Daten nur beim Medienhaus intern verwendet, und nicht ohne Ihre Zustimmung an Dritte weitergegeben werden!

Hinweis: Die Registrierung ist ohne Angabe des wahren Vor- und Zunamens nicht zulässig. Pro Mitglied ist nur ein Account zulässig.

gewünschter Benutzername:
gewünschtes Passwort:
Wiederholung Passwort:
E-Mail:
Anrede:
Frau Herr  
Titel:
Vorname:
Nachname:
Straße/Hausnr.:
PLZ/Ort:
Geburtstag:
 
 
Themenbereich HTML-
Newsletter
Nicht
abonnieren
ka-news Business-Newsletter
ka-news.de-Newsletter: News aus Karlsruhe
KSC-Newsletter: Montagsausgabe
KSC-Newsletter: Freitagsausgabe
ka-news.de-Newsletter: Meistgelesene Nachrichten
 
 
Ich bin damit einverstanden, künftig über Neuigkeiten informiert zu werden:
Ich akzeptiere die AGB:


Bitte beantworten Sie noch die folgende Sicherheitsfrage:
Welcher Tag kommt nach dem Mittwoch?: 
Anzeigen