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Karlsruhe 15,1 Millionen im Plus: Stadt Karlsruhe legt Jahresabschluss für 2011 vor

15.147.980,63 Euro - so das Jahresergebnis, das die Verwaltung am Dienstagnachmittag dem Karlsruher Gemeinderat vorgelegt hat. Die Stadt liegt damit - trotz erneut gesunkener Gewerbesteuereinnahmen - deutlich über dem geplanten Ergebnis, bei dem noch von einem Minus von 23 Millionen Euro ausgegangen worden war.

Grund für das bessere Abschneiden seien unter anderem höhere Erträge aus dem Gemeindeanteils an der Einkommenssteuer, der Umsatzsteuer und der Vergnügungssteuer, so das Rechnungsprüfungsamt der Stadt. Zugleich seien die Kosten für Personal und Transferaufwendungen niedriger ausgefallen als prognostiziert. Dennoch sei die Stadt beim Jahresabschluss "mit einem blauen Auge davon gekommen", so das Fazit des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt. Kritisch zu sehen seien etwa die erneut gesunkenen Einnahmen aus der Gewerbesteuer - die Tendenz ist hier seit dem letzten Höchststand im Jahr 2006 stetig fallend.

"Den Schulden stehen Werte gegenüber"

Der Gemeinderat verabschiedete den Haushaltsplan einstimmig, allerdings nicht ohne Kritik. Bemängelt wurden unter anderem die Millionenzuschüssen für städtische Töchter, allen voran an die Karlsruher Messe, die pro Jahr von der Stadt mit 13 Millionen Euro bezuschusst wird, sowie die Bürgschaften der Stadt in Höhe von über 800 Millionen Euro für die Schulden der Tochtergesellschaften.

Finanzbürgermeisterin Margret Mergen hielt dagegen, dass den Schulden der städtischen Töchter ja auch Werte entgegen ständen, "nicht nur für uns, sondern auch für die nächste und übernächste Generation." Als Beispiel führte sie unter anderem die gesamte Infrastruktur der Verkehrsbetriebe sowie den Wohnungsbestand der Volkswohnung an.

Mehr zum Thema: 

Der Jahresabschluss zusammengefasst (Link führt zu PDF-Dokument auf karlsruhe.de)

Der Jahresabschluss im Detail (Link führt zu PDF-Dokument auf karlsruhe.de)

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