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Alles zum Thema gemeinderat

Bolzplatz

KAL fordert neuen Südstadt-Bolzplatz: "Stadt macht leere Versprechungen"

27.02.2015 - Karlsruhe

"Der Bolzplatz an der Stuttgarter Straße muss vernünftig bespielbar werden", sagen die Aktiven der Karlsruher Liste (KAL), darunter deren Vorsitzender Michael Haug. Darum hat die KAL über die Kult-Fraktion einen Antrag zum Haushalt gestellt, den Bolzplatz mit pflegearmem Kunstrasen auszustatten und ihn in die Pflegeliste des Gartenbauamts aufzunehmen.  KAL fordert neuen Südstadt-Bolzplatz:

Stefan Schmitt - 01

Stadtrat Schmitt zum Doppelhaushalt: "Sparen - außer in Sachen Sicherheit!"

25.02.2015 - Karlsruhe

In seiner Haushaltsrede hat der parteiunabhängige Stadtrat Stefan Schmitt einerseits auf die rasant wachsende Verschuldung der Stadt hingewiesen und andererseits das Thema Sicherheit und steigende Kriminalität angesprochen. Hierauf beziehen sich seine Anträge zum Doppelhaushalt 2015/2016, wie aus einer Pressemitteilung in eigener Sache hervorgeht.  Stadtrat Schmitt zum Doppelhaushalt: Kommentare [9]

Masterplan KSC-Stadion

Neues KSC-Stadion: Nach 33 Jahren abbezahlt?

24.02.2015 - Karlsruhe

Der Hauptausschuss des Karlsruher Gemeinderats hat in seiner Sitzung am Dienstagnachmittag im Rahmen des geplanten Neubaus des KSC-Stadions mit Mehrheit einen "Letter of Intent" befürwortet. In der Absichtserklärung zwischen der Stadt Karlsruhe und dem Karlsruher SC werden die wirtschaftlichen Rahmendaten - unter anderem die Höhe der jährlichen Pachtzahlung - festgelegt. Demnach könnte für das neue KSC-Stadion mit Gesamtkosten von fast 90 Millionen Euro nach 33 Jahren ein betriebswirtschaftlich ausgeglichenes Ergebnis vorliegen.  Neues KSC-Stadion: Nach 33 Jahren abbezahlt? Kommentare [41]

KULT

Karlsruher Doppelhaushalt: Kult-Fraktion will KOD abschaffen

19.02.2015 - Karlsruhe

Anfang März wird der Karlsruher Doppelhaushalt 2015 / 2016 beschlossen. Die Kult-Fraktion wird mit rund 50 Anträgen mitmischen. Vor allem dem Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) will die Fraktion an den Kragen - in einem Antrag fordern sie das Ende der zusätzlichen Ordnungshüter. Auch in Sachen Open Government wollen die Kult-Stadträte Nägel mit Köpfen - und fordern eine Live-Übertragung aus dem Gemeinderat.  Karlsruher Doppelhaushalt: Kult-Fraktion will KOD abschaffen Kommentare [30]

Tablet Gemeinderat

Gemeinderat digital: Warum Karlsruhe seinen Stadträten Tablets schenkt

18.02.2015 - Karlsruhe

Große Papierberge gehören zur Arbeit im Gemeinderat seit jeher dazu. Wer einen Blick in die Reihen der Stadträte wirft, bemerkt allerdings: Viele haben inzwischen keine Zettelwirtschaft mehr, sondern tippen ihre Notizen auf einem Mini-PC. Der Grund: Seit einiger Zeit bekommen die Gemeinderäte ein Tablet von der Stadt gestellt. Wo liegen die Vorteile?  Gemeinderat digital: Warum Karlsruhe seinen Stadträten Tablets schenkt Kommentare [10]

Hofgut Maxau

Grüne fordern: "Hofgut Maxau soll Bio-Betrieb werden"

14.02.2015 - Karlsruhe

In einer Gemeinderatsanfrage beschäftigt sich die Fraktion mit der Zukunft des Hofgutes Maxau. Die Grünen fordern, das Hofgut zu einem ökologisch bewirtschafteten Vorzeigebetrieb und Ort des Lernens weiterzuentwickeln. Das geht aus einer Pressemitteilung der Fraktion hervor.  Grüne fordern: Kommentare [22]

Die Linke

24-h-Kita und Günstig-Miete: So will die Linke den Doppelhaushalt gestalten

10.02.2015 - Karlsruhe

Anfang März wird der Karlsruher Doppelhaushalt 2015/2016 beschlossen. Bereits im Januar brachten die einzelnen Fraktionen und Wählergemeinschaften ihre Haushaltsanträge in den Gemeinderat. Was sich die Karlsruher Linken für den neuen Doppelhaushalt auf die Fahne geschrieben haben, erklären sie in einer Pressemeldung.  24-h-Kita und Günstig-Miete: So will die Linke den Doppelhaushalt gestalten Kommentare [20]

Tullastraße

"Platz der Menschenrechte": Ist der Alte Schlachthof der richtige Ort?

06.02.2015 - Karlsruhe

Karlsruhe soll einen "Platz der Menschenrechte" erhalten. Nach der Vorstellung mehrerer Gemeinderatsfraktionen soll dieser auf dem Areal des Alten Schlachthofs im Karlsruher Osten entstehen. Besonders die Nähe zum benachbarten Menschenrechtszentrum hat es den Stadträten angetan - doch nun hagelt es Kritik.  Kommentare [101]

Haltestelle Hirtenweg/Technologiepark

Frischekur für Technologiepark: Bald Supermarkt, Parks und Kitas?

04.02.2015 - Karlsruhe

Der Technologiepark Karlsruhe soll revitalisiert werden. Nach Vorstellung der SPD-Gemeinderatsfraktion sollen auf dem Gelände im Nordosten der Fächerstadt unter anderem neue Kitas, mehr Grünanlagen und ein Supermarkt entstehen. Doch gerade die letzte Forderung stößt bei der Stadtverwaltung auf Skepsis. Wie sieht die Zukunft des Technologieparks aus?  Frischekur für Technologiepark: Bald Supermarkt, Parks und Kitas? Kommentare [4]

Kombilösung. Ettlinger Straße

Südabzweig am Marktplatz: So wollen die Stadträte 8 Millionen Euro sparen

03.02.2015 - Karlsruhe

Die Kasig will auf die temporär geplanten oberirdischen Gleise auf dem Südabzweig am Marktplatz verzichten. Diese Pläne stoßen bei Einzelhändlern in der Ettlinger Straße allerdings auf Kritik. Am Dienstagabend diskutierten die Karlsruher Stadträte über das Vorhaben.  Südabzweig am Marktplatz: So wollen die Stadträte 8 Millionen Euro sparen Kommentare [15]

Weltnaturerbe Galapagos

Hauptausschuss entscheidet über Klimapartnerschaft mit Ecuador

24.01.2015 - Karlsruhe

Der Hauptausschuss der Stadt Karlsruhe kommt am Dienstag, 27. Januar, um 16.30 Uhr unter Vorsitz von Oberbürgermeister Frank Mentrup zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Die 15 Stadträte treffen sich im Großen Sitzungssaal im Rathaus am Marktplatz.  Hauptausschuss entscheidet über Klimapartnerschaft mit Ecuador Kommentare [16]

Hofgut Maxau

Hofgut Maxau: SPD-Fraktion fragt nach geplantem Bauende

23.01.2015 - Karlsruhe

Nach den Verzögerungen bei der Bauplanung und -umsetzung am Hofgut Maxau hat die Gemeinderatsfraktion der SPD nun eine Anfrage an den Gemeinderat gestellt. Darin möchten die Sozialdemokraten wissen, bis zu welchem Zeitpunkt mit der Behebung der Baumängel und der endgültigen Fertigstellung der Baumaßnahmen zu rechnen ist.  Hofgut Maxau: SPD-Fraktion fragt nach geplantem Bauende Kommentare [3]

Mit Behinderung am Arbeitsplatz

Karlsruher Grüne fordern mehr Arbeit für Menschen mit Behinderungen

21.01.2015 - Karlsruhe

In einem Gemeinderatsantrag fordern die Karlsruher Grünen mehr Arbeit für Menschen mit Behinderungen in städtischen Gesellschaften. Statt der Zahlung einer Ausgleichsabgabe sollen die Unternehmen die vorgegebene Beschäftigungsquote erfüllen. "Wer Inklusion lebt, gewinnt: Vielfältige Teams sind kreativer. Sie schaffen ein besseres Betriebsklima und sichern den Ruf von Unternehmen als attraktive Arbeitgeber", begründen sie ihren Antrag.  Karlsruher Grüne fordern mehr Arbeit für Menschen mit Behinderungen

Rathaus Bauarbeiten Marktplatz

Karlsruher Rathaus: Mentrup strukturiert Dezernatsarbeit um

20.01.2015 - Karlsruhe

Pünktlich zum Jahreswechsel gab es Änderungen in den Amtsbereichen der Karlsruher Stadtverwaltung. Wie aus einer Pressemitteilung der Stadt hervorgeht, wurde zum Start von 2015 unter anderem die Abteilung Forst und das Marktamt neu organisiert.  Karlsruher Rathaus: Mentrup strukturiert Dezernatsarbeit um Kommentare [9]

Kombilösung Durlacher Tor

Karlsruher Grüne: "Wie hoch sind die Folgekosten der Kombilösung?"

18.01.2015 - Karlsruhe

In einer Gemeinderatsanfrage beschäftigt sich die Grüne Fraktion mit den Folgekosten der Kombilösung. Sie befürchten eine finanzielle Schieflage der städtischen Gesellschaften und fordern eine aktuelle Darstellung der jährlichen Folgekosten, Verkehrsbetriebe und Stadtwerke abschätzen zu können.  Karlsruher Grüne: Kommentare [26]

Doppelhaushalt 2015/16

Karlsruher Doppelhaushalt 2015/16: Das sagen die Stadträte

13.01.2015 - Karlsruhe

Am Dienstag trafen die Karlsruher Stadträte zu ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr zusammen. Einziger Punkt der Tagesordnung: Die Haushaltsreden des Gemeinderates zum Doppelhaushalt 2015/2016. ka-news war vor Ort und hat den Überblick.  Karlsruher Doppelhaushalt 2015/16: Das sagen die Stadträte Kommentare [12]

Unzulässige Bearbeitungsgebühren

Tschüss, Kirche! Wird der Austritt in Karlsruhe künftig teurer?

18.12.2014 - Karlsruhe

Wird der Kirchenaustritt für die Karlsruher künftig um ein Vielfaches teurer? Diese Frage wurde am Dienstagabend bei der Gemeinderatssitzung diskutiert. Die Stadt plant eine Erhöhung der Rahmengebühr, die Spanne reicht künftig von 16 Euro bis rund 70 Euro für den Kirchaustritt. Die festgelegte Gebühr betrage aber weiterhin 31,50 Euro. Vor allem die Kult-Fraktion hat damit ein grundsätzliches Problem.  Tschüss, Kirche! Wird der Austritt in Karlsruhe künftig teurer?

Fernbus Karlsruhe

Karlsruher Gemeinderat tagt: Ikea, Fernbus und Kombilösung

16.12.2014 - Karlsruhe

Ikea, Busbahnhof und Kombilösung: Im Karlsruher Gemeinderat geht es in der letzten Sitzung des Jahres nochmal ans Eingemachte: Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Frank Mentrup stehen insgesamt ganze 41 Punkte auf der Tagesordnung. Unter anderem gilt es, folgende Fragen zu klären: Wo soll künftig das Fernbus-Terminal sein und wie sieht es derzeit bei der Kombilösung aus? ka-news berichtet wie immer live vor Ort.  Karlsruher Gemeinderat tagt: Ikea, Fernbus und Kombilösung Kommentare [13]

Abfall in der Mülltonne

Biomüll in Karlsruhe: Wer kümmert sich künftig um die Entsorgung?

07.12.2014 - Karlsruher

Dem Ausschuss für Umwelt und Gesundheit (AUG) des Gemeinderats wurden bei seiner vergangenen Sitzung über die vorgesehene Ausschreibung zur Entsorgung von Biomüll in Karlsruhe informiert. Derzeit wird von Seiten der Stadt ein EU-weites Vergabeverfahren für die künftige Entsorgung des Biomülls in der Fächerstadt vorbereitet. Dies teilt die Stadt in einer Pressemitteilung mit.  Biomüll in Karlsruhe: Wer kümmert sich künftig um die Entsorgung? Kommentare [16]

Gewerbesteuer

Karlsruhe will Gewerbesteuer erhöhen: Ziehen Firmen jetzt ins Umland?

04.12.2014 - Karlsruhe

Karlsruhe will weiter mächtig in die Zukunft investieren. "Wir brauchen Mut zu Investitionen", sagte Oberbürgermeister Frank Mentrup am Dienstag in seiner Haushaltsrede. Zukunftsträchtige Projekte, neue Aufgaben, mehr Personal: das alles kostet viel Geld. Die Stadt plant daher unter anderem die hier ansässigen Unternehmen stärker in die Pflicht zu nehmen und will den Hebesatz für die Gewerbesteuer erhöhen. Was halten Sie davon? Debattieren Sie mit!  Karlsruhe will Gewerbesteuer erhöhen: Ziehen Firmen jetzt ins Umland? Kommentare [46]

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