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Alles zum Thema gemeinderat

Karlsruher Grüne: "Wie hoch ist der Wohngeldanspruch?"

18.05.2016 - Karlsruhe

Mit einer Anfrage an die Stadtverwaltung erkundigen sich die Karlsruher Grünen nach den Auswirkungen der Wohngeldreform, die zu Jahresbeginn in Kraft getreten ist. Mit der Reform wurde das Wohngeld an die Entwicklung der Einkommen und Warmmieten angepasst. Die letzte Anpassung erfolgte im Jahr 2009, so ist einer Pressemitteilung der Grünen zu entnehmen.  Karlsruher Grüne: Kommentare [9]

SPD

Kombilösung muss vollendet werden: Karlsruher SPD fordert Resolution

13.05.2016 - Karlsruhe

Die SPD-Gemeinderatsfraktion will, dass sich der Karlsruher Gemeinderat klar für die Kombilösung ausspricht. Wie die Partei in einer Pressemeldung mitteilt, haben sie sich mit diesem Anliegen an Oberbürgermeister Frank Mentrup gewandt.  Kombilösung muss vollendet werden: Karlsruher SPD fordert Resolution Kommentare [5]

Online-Petitionen nehmen zu

Kurz die Welt verändern: Haben Petitionen Einfluss auf die Karlsruher Politik?

03.05.2016 - Karlsruhe

Egal, ob Markus Lanz nervt, die Zoopreise zu hoch sind oder die GEZ abgeschafft werden soll: Immer mehr Online-Petitionen geistern durchs Netz. Die Initiatoren - darunter auch einige Karlsruher - wollen die Welt verändern und das Ganze am liebsten von ihrem Bildschirm aus. Doch was bringt die digitale Unterschrift? Können die Karlsruher mit ihr den Kurs der kommunalen Politik ändern?  Kurz die Welt verändern: Haben Petitionen Einfluss auf die Karlsruher Politik? Kommentare [8]

Rheinbrücke

Streit über zweite Rheinbrücke: "Wir müssen Nägel mit Köpfen machen!"

27.04.2016 - Karlsruhe

Karlsruhe braucht endlich eine zweite Rheinbrücke - darin sind sich die FDP und auch mehrere große Firmen in der Region einig. Am Dienstag brachte die Karlsruher FDP das Thema wieder auf die Agenda des Karlsruher Gemeinderats. Die entscheidende Frage: Wird etwa ein Brückenbau ohne entsprechende Anbindung geplant?  Streit über zweite Rheinbrücke: Kommentare [19]

Karlsruhe muss sparen

Karlsruher Haushalt: Brötchentaste bleibt, Theater müssen sparen

26.04.2016 - Karlsruhe

Es geht um ein Gesamtpotential von über 180 Millionen Euro: Am Dienstag diskutierten die Karlsruher Stadträte über das erste von zwei Maßnahmenpakten zur Haushaltssanierung. Greifen sollen die Maßnahmen ab 2017 bis einschließlich 2022. Ziel ist es die Ausgaben um 84 Millionen zu reduzieren und die Einnahmen um 101 Millionen zu steigern.  Karlsruher Haushalt: Brötchentaste bleibt, Theater müssen sparen Kommentare [93]

DGB-Zentrale

DGB Nordbaden: "Haushaltskonsolidierung gefährdet die Soziale Stadt Karlsruhe"

26.04.2016 - Karlsruhe

Am Dienstag, den 26. April 2016, berät der Karlsruher Gemeinderat das von der Stadtver-waltung im Rahmen des Haushaltsstabilisierungsprozess vorgelegte Maßnahmenpaket für den Doppelhaushalt 2017/2018. Dieter Bürk, Vorsitzender des DGB Stadtverband Karlsruhe und Personalrat in der Sozial- und Jugendbehörde, ist gespannt auf die Diskussion im Gemeinderat, heißt es in einer Pressemitteilung der DGB.  DGB Nordbaden: Kommentare [12]

Frau geht mit Hund spazieren

120 Euro für Bello: Stadt sieht keinen Handlungsbedarf bei Hundesteuer

25.04.2016 - Karlsruhe

Er ist des Menschen bester Freund: der Hund. Doch mit dieser tierischen Freundschaft sind auch Kosten verbunden: Neben Futter oder Tierarztrechnungen erheben Gemeinden Steuern auf die tierischen Lieblinge. Doch geht es bei den Abgaben auch gerecht zu? Die Karlsruher Grünen haben daran ihre Zweifel - und wollen die bisherige Regelung grundlegend reformieren.  120 Euro für Bello: Stadt sieht keinen Handlungsbedarf bei Hundesteuer Kommentare [32]

Sparen Karlsruhe

Karlsruher Sparpläne: Auswirkungen auf Großprojekte unklar

18.04.2016 - Karlsruhe

Karlsruhe muss sparen - über das erste Maßnahmenpaket soll am Dienstag, 26. April, im Gemeinderat abgestimmt werden. Es geht um ein Einsparungspotential von über 180 Millionen Euro bis 2018 im laufenden Betrieb der Stadtverwaltung sowie im Kultur- und Sozialbereich. In einem zweiten Maßnahmenpaket sollen dann mittelfristige Einsparungen beschlossen werden. Offen ist noch, welche Auswirkungen die Sparpläne auf geplante Großprojekte in Karlsruhe haben werden.  Karlsruher Sparpläne: Auswirkungen auf Großprojekte unklar Kommentare [96]

Abfall in der Mülltonne

Diskussion beendet: Das passiert künftig mit dem Karlsruher Bio-Müll

02.04.2016 - Karlsruhe

Wohin mit dem Bio-Müll? Seit 2010 wurde in Karlsruhe darüber diskutiert. Der Grund für die Debatte: Die 1995 in Betrieb genommene Nassvergärungsanlage der Stadt Karlsruhe genügte nicht mehr den technischen Anforderungen. So begann die Stadt 2010 mit der Planung einer neuen Anlage. In der vergangenen Sitzung fiel nun die endgültige Entscheidung im Gemeinderat.  Diskussion beendet: Das passiert künftig mit dem Karlsruher Bio-Müll Kommentare [25]

Orang Utans

Karlsruher Zoo: Spielplatz muss für Asien-Anlage weichen

23.03.2016 - Karlsruhe

Am Dienstag stimmte der Karlsruher Gemeinderat über das „Entwicklungskonzept Zoologischer Stadtgarten" ab. Dieses setzt sich aus 40 Einzelbausteinen zusammen, darunter eine Erweiterung des Elefantengeheges und der Innenanlage für die Flusspferde sowie ein Ersatz für das Schimpansenhaus. Eine breite Mehrheit der Stadträte stimmte für das Konzept. Kritikpunkte gab es dennoch.  Karlsruher Zoo: Spielplatz muss für Asien-Anlage weichen Kommentare [14]

Europahalle Luftbild

Stimmen aus dem Gemeinderat: So stehen die Karlsruher Stadträte zur Europahalle

23.03.2016 - Karlsruhe

Wie geht es mit der Europahalle weiter? Bei der Sitzung des Karlsruher Gemeinderats am Dienstag tendierten die Stadträte zu einer Teilsanierung für 9,1 Millionen. Sie waren sich einig, dass die Halle für Schul- und Vereinssport gebraucht wird - mehr sei kaum machbar. Die Meinungen der Gemeinderatsfraktionen im Überblick.  Stimmen aus dem Gemeinderat: So stehen die Karlsruher Stadträte zur Europahalle Kommentare [8]

Europahalle

Zukunft Europahalle:"Wird nie wieder so sein, wie wir sie kennen und lieben"

22.03.2016 - Karlsruhe

"Die Europahalle wie wir sie kennen und lieben, wird es nicht mehr geben." Das stellte am Dienstag Karlsruher Wirtschaftsbürgermeisterin Gabriele Luczak-Schwarz klar. Auch mit einer Komplettsanierung für 27 Millionen Euro wird die Halle an der Günther-Klotz-Anlage nicht mehr ihre frühere Kapazität von maximal 9.000 Besuchern erhalten. Die Stadträte favorisieren eine Teilsanierung für 9,15 Millionen Euro - eine endgültige Entscheidung ist am Dienstag aber noch nicht gefallen.  Zukunft Europahalle: Kommentare [30]

Bürgermeister Klaus Stapf

Karlsruher Gemeinderat entscheidet: Klaus Stapf bleibt Umweltbürgermeister!

22.03.2016 - Karlsruhe

Zwei Personalentscheidungen stehen am Dienstag, 22. März, auf der Tagesordnung des Karlsruher Gemeinderats: Im Mai endet die Amtszeit von Umweltbürgermeister Klaus Stapf - ihn wählte der Karlsruher Gemeinderat mehrheitlich auf weitere acht Jahre. Einen möglicher Wechsel steht 2016 noch in Dezernat 6 an - im Oktober endet die Amtszeit von Baubürgermeister Michael Obert.  Karlsruher Gemeinderat entscheidet: Klaus Stapf bleibt Umweltbürgermeister! Kommentare [4]

Pfizer

Landschaftspark soll bleiben: Das passiert auf dem Pfizer-Areal in Hagsfeld

22.03.2016 - Karlsruhe

Die SPD-Gemeinderatsfraktion ist besorgt. Mehrfach hatte sie die Stadt aufgefordert, den Landschaftspark auf dem ehemaligen Pfizer-Gelände zu kaufen. Anwohner und Fraktion befürchten ein Wegfall des dortigen Landschaftsparks mit den Galloway-Rindern. Doch das Vorkaufsrecht der Stadt verwirkte, als sich ein Karlsruher Käufer fand: Nun soll hier ein Logistikzentrum entstehen. Neue Gerüchte besagen nun, dass ein Teil des Geländes vermietet werden soll - bedeutet das doch das Aus für den Landschaftspark?  Landschaftspark soll bleiben: Das passiert auf dem Pfizer-Areal in Hagsfeld Kommentare [5]

Europahalle

Karlsruher Gemeinderat tagt: Obert-Nachfolge, Zoo und Europahalle

21.03.2016 - Karlsruhe

Am Dienstag kommt der Karlsruher Gemeinderat unter Vorsitz von Oberbürgermeister Frank Mentrup um 15.30 Uhr zu seiner nächsten Sitzung im Bürgersaal das Rathauses am Marktplatz zusammen. Auf der Tagesordnung:  Karlsruher Gemeinderat tagt: Obert-Nachfolge, Zoo und Europahalle Kommentare [5]

Michael Obert

Bürgermeister gesucht: Karlsruher Parteien streiten über Obert-Nachfolge

17.03.2016 - Karlsruhe

Die Amtszeit von Baubürgermeister Michael Obert endet wegen Ablauf seiner Amtszeit zum 30. September. Am 19. Juli wird der Karlsruher Gemeinderat einen Nachfolger wählen. Wer könnte das Amt übernehmen? Mehrere Stadträte haben hier bereits ganz genaue Vorstellungen.  Bürgermeister gesucht: Karlsruher Parteien streiten über Obert-Nachfolge Kommentare [16]

Tablet Gemeinderat

19.000 Euro für Tablets: Konnte der Gemeinderat die Papierflut stoppen?

02.03.2016 - Karlsruhe

Ein Schritt in die Zukunft: Vor rund einem Jahr sagte die Karlsruher Stadtverwaltung der Zettelwirtschaft in einem ersten Schritt den Kampf an. Um den Papierverbrauch zu senken und die ehrenamtliche Arbeit zu erleichtern, wurden den Stadträten Tablets ausgehändigt. Ging der Plan auf?  19.000 Euro für Tablets: Konnte der Gemeinderat die Papierflut stoppen? Kommentare [11]

dm-Neubau: Karlsruher Stadträte diskutieren über Vollknoten-Alternative

16.02.2016 - Karlsruhe

Der geplante dm-Neubau an der Durlacher Allee beschäftigt am Dienstag erneut den Karlsruher Gemeinderat. Die Kult-Fraktion zeigt sich hinsichtlich des zu erwartenden Verkehrsaufkommens besorgt und fordert in einem Antrag an den Gemeinderat die Untersuchung einer alternativen Anbindung der dm-Zentrale, um Staus zu vermeiden. Bisher war ein Vollknoten Hauptbestandteil der Planung.  dm-Neubau: Karlsruher Stadträte diskutieren über Vollknoten-Alternative Kommentare [1]

dm-Zentrale

Gemeinderat tagt: Stromsperren, dm-Zentrale und verkaufsoffene Sonntage

15.02.2016 - Karlsruhe

Am Dienstag tagt der Karlsruher Gemeinderat unter dem Vorsitz von Oberbürgermeister Frank Mentrup öffentlicher Sitzung ab 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses. Auf der Tagesordnung: verkaufsoffene Sonntage, Stromsperren und die umstrittene dm-Zentrale.  Gemeinderat tagt: Stromsperren, dm-Zentrale und verkaufsoffene Sonntage Kommentare [2]

Blumenmarkt

Markthalle für Karlsruhe: Könnte das Projekt mit Investor gelingen?

04.02.2016 - Karlsruhe

Berlin hat eine, Hamburg auch und Stuttgart ebenfalls: eine große Markthalle. Bis 1970 hatte auch Karlsruhe eine eigene Markthalle in der Südstadt. Seit den 70ern muss die Fächerstadt nun allerdings ohne auskommen. So manch einer ist damit aber nicht glücklich: Die Karlsruher FDP brachte das Thema "Markthalle für Karlsruhe" in der vergangenen Sitzung in weiteres Mal in den Karlsruher Gemeinderat.  Markthalle für Karlsruhe: Könnte das Projekt mit Investor gelingen? Kommentare [37]

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