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Alles zum Thema gemeinderat

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Karlsruhe bekommt "Platz der Menschenrechte" - und zwar hier!

25.03.2015 - Karlsruhe

Karlsruhe bekommt einen "Platz der Menschenrechte" - und zwar vor dem ZKM. Das hat der Karlsruher Gemeinderat am Dienstag mehrheitlich beschlossen.  Karlsruhe bekommt Kommentare [8]

Stimmkarte Gemeinderat

2,3 Milliarden Euro: Karlsruher Stadträte verabschieden Doppelhaushalt

24.03.2015 - Karlsruhe

Die Karlsruher Stadträte haben am Dienstagmittag den Doppelhaushalt 2015/16 verabschiedet. Der Etat mit einem Gesamtvolumen von rund 2,3 Milliarden Euro sieht in den nächsten beiden Jahren mehr Investitionen in Schulen, Personal, Infrastruktur und Klimaschutz vor. Die Stadt macht zudem neue Schulden und erhöht die Gewerbesteuer. Daher gab aus den Reihen der Stadträte auch deutliche Kritik und einige Gegenstimmen.  2,3 Milliarden Euro: Karlsruher Stadträte verabschieden Doppelhaushalt Kommentare [7]

dm-Zentrale

dm-Neubau: Viel Grün, aber auch viel Verkehr?

24.03.2015 - Karlsruhe

Der Gemeinderat hat am Dienstag die Aufstellung des Bebauungsplans "Südwestliche Untermühlsiedlung" in Karlsruhe-Durlach beschlossen. Hier soll die neue dm-Zentrale gebaut werden. Der Karlsruhe Gemeinderat freut sich darüber, dass der Drogeriekonzern seiner Heimat die Treue hält. Vor allem die außergewöhnliche Architektur und vielen Grünflächen begeistern. Allein die künftige Verkehrssituation bereitet manchem Stadtrat Kopfschmerzen.  dm-Neubau: Viel Grün, aber auch viel Verkehr? Kommentare [12]

Geldscheine

Karlsruher Gemeinderat: dm-Neubau und Haushaltsplan 2015/2016

24.03.2015 - Karlsruhe

Nach den zweitägigen Haushaltsberatungen Anfang März ist nun der Gemeinderat am Dienstag, 24. März, aufgefordert, formal Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015/2016 zu beschließen. Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Frank Mentrup treffen sich die Mitglieder des Karlsruher Gemeinderats um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses.  Karlsruher Gemeinderat: dm-Neubau und Haushaltsplan 2015/2016 Kommentare [1]

Sparschwein mit Münzen

Kult-Fraktion will mehr Beteiligung: Karlsruher sollen beim Sparen helfen

23.03.2015 - Karlsruhe

Die Kult-Fraktion beantragt, bei den kommenden strukturellen Einsparungen der Stadt Karlsruhe die Einwohner konsequent zu beteiligen. "In den nächsten anderthalb Jahren müssen wir die Stadtverwaltung nach Einsparpotenzialen durchleuchten", so Erik Wohlfeil (Piraten), der finanzpolitische Sprecher der Kult-Fraktion.  Kult-Fraktion will mehr Beteiligung: Karlsruher sollen beim Sparen helfen

Europaflagge

Grüne fragen: Wie gut leben EU-Einwanderer in Karlsruhe?

20.03.2015 - Karlsruhe

In den letzten Jahren sind zunehmend Menschen im Rahmen der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit nach Karlsruhe zugewandert. In einem Antrag an den Gemeinderat fordert die Grüne-Fraktion einen Bericht zu deren Lebenslagen in Karlsruhe. Sind aus der EU zugewanderte Menschen vermehrt von Obdachlosigkeit bedroht?  Grüne fragen: Wie gut leben EU-Einwanderer in Karlsruhe? Kommentare [4]

Euro-Geldscheine

Gewerbesteuer in Karlsruhe: Das bedeutet die Erhöhung wirklich!

17.03.2015 - Karlsruhe

Er war der wohl umstrittenste Punkt auf der Tagesordnung der Haushaltsberatungen für den Karlsruher Doppelhaushalt 2015/16: die geplante Erhöhung der Gewerbesteuer. Was bedeutet das konkret für Unternehmen in Karlsruhe? Was müssen diese nun mehr bezahlen? Und wer zahlt eigentlich Gewerbesteuer? Die Rechnung ist sehr komplex. ka-news hat die wichtigsten Antworten gesammelt.  Gewerbesteuer in Karlsruhe: Das bedeutet die Erhöhung wirklich! Kommentare [15]

Mehr Wohnraum für Karlsruhe: FDP will Beamte ausquartieren

12.03.2015 - Karlsruhe

Der Karlsruher Wohnraum ist knapp. So knapp, dass Häuslebauer keine Flächen finden, Studenten zu Semesterbeginn um jeden Quadratmeter kämpfen und immer mehr Leute vom Umland zur Arbeit hier her pendeln. Vor allem die City platzt aus allen Nähten. Eine Lösung der FDP-Fraktion: Behörden raus, privater Wohnraum rein. Wie genau die Stadträte die Innenstadt "ummodeln" wollen, erklärten sie am Mittwoch im Rahmen eines Pressegesprächs.  Mehr Wohnraum für Karlsruhe: FDP will Beamte ausquartieren

Geldscheine

Karlsruher Doppelhaushalt 2015/16: Was bisher geschah!

03.03.2015 - Karlsruhe

1 Oberbürgemeister, 48 Stadträte, 12 Stunden Redezeit, 201 Anträge und viel, viel Geld. Bei den zweitägigen Haushaltsberatungen für den Karlsruher Doppelhaushalt 2015/16 geht es um Millionen. Für was soll die Stadt Karlsruhe in den nächsten zwei Jahren wie viel ausgeben? Soziales, Kultur, Verkehr? Welche Vorhaben sind wichtig? Am Dienstag begannen die Stadträte mit ihrer Marathon-Sitzung. Hier eine kleine (nicht vollständige) Übersicht, was bisher geschah.  Karlsruher Doppelhaushalt 2015/16: Was bisher geschah! Kommentare [5]

Parken in der Stadt

Stadträte einig: Kein kostenloses Parken in der Innenstadt!

04.03.2015 - Karlsruhe

Baustellen, Umleitungen, Sperrungen - gerade für Autofahrer hält der Umbau der Karlsruher Innenstadt im Zuge der Kombilösung jeden Tag neue Überraschungen bereit. Um die Erreichbarkeit zu verbessern, forderten die Freien Wähler kostenloses Parken in der Innenstadt.  Stadträte einig: Kein kostenloses Parken in der Innenstadt! Kommentare [4]

Wildparkstadion

Wildparkstadion: KSC muss wieder mehr Miete zahlen

03.03.2015 - Karlsruhe

Der Karlsruher SC muss künftig wieder mehr Stadionmiete zahlen. Das haben die Karlsruher Stadträte am Dienstagmittag in den Beratungen zum Doppelhaushalt 2015/16 beschlossen. Der Gemeinderat macht damit eine Reduzierung der Miete aus den vergangenen Jahren wieder rückgängig.  Wildparkstadion: KSC muss wieder mehr Miete zahlen Kommentare [17]

Parkscheinautomat

Parken in Karlsruhe: Die Brötchentaste bleibt!

04.03.2015 - Karlsruhe

Eine Karlsruher Erfindung am Parkscheinautomat sorgt seit Jahren für hitzige Diskussionen im Gemeinderat: Die Brötchentaste. Auch in diesem Jahr landete die Taste auf der Tagesordnung für den kommenden Doppelhaushalt und spaltete den Gemeinderat: Sollte man sie abschaffen, beibehalten oder die Parkdauer verkürzen? Und was bringt die Brötchentaste überhaupt?  Parken in Karlsruhe: Die Brötchentaste bleibt! Kommentare [18]

Laptop als Ersatzfernseher

Kein Live-Stream: Karlsruher Gemeinderat bleibt erstmal offline

04.03.2015 - Karlsruhe

Mehr Geld für "Technologie-Hauptstadt"? Fehlanzeige! Open Government sowie ein Livestream im Internet aus dem Karlsruher Gemeinderat wird es so schnell nicht geben. Das wurde in den Beratungen zum Doppelhaushalt 2015/16 am Dienstag deutlich. Im kommenden Haushaltsentwurf wird dafür kein erhöhtes Budget oder Personal bereit gestellt. Schneller soll es in Sachen "Mobile Seite" gehen.  Kein Live-Stream: Karlsruher Gemeinderat bleibt erstmal offline Kommentare [12]

KOD

Karlsruher Stadträte diskutieren über Sicherheit: Wird KOD aufgestockt?

03.03.2015 - Karlsruhe

Die Haushaltsberatungen für den Karlsruher Doppelhaushalt 2015/16 sind am Dienstagmittag in vollem Gange. Auch die Sicherheit in Karlsruhe wird von den Stadträten heiß diskutiert. Hierbei geht es vor allem um die Frage: Braucht die Stadt mehr Mitarbeiter für den Kommunalen Ordnungsdienst?  Karlsruher Stadträte diskutieren über Sicherheit: Wird KOD aufgestockt? Kommentare [8]

Fragezeichen

Karlsruher Doppelhaushalt 2015/16: In 11 Schritten ganz einfach erklärt!

02.03.2015 - Karlsruhe

Wofür gibt die Stadt Karlsruhe in der Zukunft ihr Geld aus? Welche Schwerpunkte möchte sie in den kommenden beiden Jahren setzen? Das entscheidet der Karlsruher Gemeinderat in den nächsten Tagen. Doch wie läuft das ab? Wir haben die wichtigsten Antworten zum Doppelhaushalt 2015/16 hier für Sie gesammelt!  Karlsruher Doppelhaushalt 2015/16: In 11 Schritten ganz einfach erklärt! Kommentare [5]

Bolzplatz

KAL fordert neuen Südstadt-Bolzplatz: "Stadt macht leere Versprechungen"

27.02.2015 - Karlsruhe

"Der Bolzplatz an der Stuttgarter Straße muss vernünftig bespielbar werden", sagen die Aktiven der Karlsruher Liste (KAL), darunter deren Vorsitzender Michael Haug. Darum hat die KAL über die Kult-Fraktion einen Antrag zum Haushalt gestellt, den Bolzplatz mit pflegearmem Kunstrasen auszustatten und ihn in die Pflegeliste des Gartenbauamts aufzunehmen.  KAL fordert neuen Südstadt-Bolzplatz:

Stefan Schmitt - 01

Stadtrat Schmitt zum Doppelhaushalt: "Sparen - außer in Sachen Sicherheit!"

25.02.2015 - Karlsruhe

In seiner Haushaltsrede hat der parteiunabhängige Stadtrat Stefan Schmitt einerseits auf die rasant wachsende Verschuldung der Stadt hingewiesen und andererseits das Thema Sicherheit und steigende Kriminalität angesprochen. Hierauf beziehen sich seine Anträge zum Doppelhaushalt 2015/2016, wie aus einer Pressemitteilung in eigener Sache hervorgeht.  Stadtrat Schmitt zum Doppelhaushalt: Kommentare [9]

Masterplan KSC-Stadion

Neues KSC-Stadion: Nach 33 Jahren abbezahlt?

24.02.2015 - Karlsruhe

Der Hauptausschuss des Karlsruher Gemeinderats hat in seiner Sitzung am Dienstagnachmittag im Rahmen des geplanten Neubaus des KSC-Stadions mit Mehrheit einen "Letter of Intent" befürwortet. In der Absichtserklärung zwischen der Stadt Karlsruhe und dem Karlsruher SC werden die wirtschaftlichen Rahmendaten - unter anderem die Höhe der jährlichen Pachtzahlung - festgelegt. Demnach könnte für das neue KSC-Stadion mit Gesamtkosten von fast 90 Millionen Euro nach 33 Jahren ein betriebswirtschaftlich ausgeglichenes Ergebnis vorliegen.  Neues KSC-Stadion: Nach 33 Jahren abbezahlt? Kommentare [41]

KULT

Karlsruher Doppelhaushalt: Kult-Fraktion will KOD abschaffen

19.02.2015 - Karlsruhe

Anfang März wird der Karlsruher Doppelhaushalt 2015 / 2016 beschlossen. Die Kult-Fraktion wird mit rund 50 Anträgen mitmischen. Vor allem dem Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) will die Fraktion an den Kragen - in einem Antrag fordern sie das Ende der zusätzlichen Ordnungshüter. Auch in Sachen Open Government wollen die Kult-Stadträte Nägel mit Köpfen - und fordern eine Live-Übertragung aus dem Gemeinderat.  Karlsruher Doppelhaushalt: Kult-Fraktion will KOD abschaffen Kommentare [30]

Tablet Gemeinderat

Gemeinderat digital: Warum Karlsruhe seinen Stadträten Tablets schenkt

18.02.2015 - Karlsruhe

Große Papierberge gehören zur Arbeit im Gemeinderat seit jeher dazu. Wer einen Blick in die Reihen der Stadträte wirft, bemerkt allerdings: Viele haben inzwischen keine Zettelwirtschaft mehr, sondern tippen ihre Notizen auf einem Mini-PC. Der Grund: Seit einiger Zeit bekommen die Gemeinderäte ein Tablet von der Stadt gestellt. Wo liegen die Vorteile?  Gemeinderat digital: Warum Karlsruhe seinen Stadträten Tablets schenkt Kommentare [10]

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