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20.02.2010 00:00
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Kommentare [1]
  • (1 Beiträge) | 21.02.2010 15:00
    Den spieß umdrehen
    Faschismus ist ein Verbrechen und unsere Gerichte sollten prüfen, ob es nötig ist, Menschen via freier Meinungsäußerung ein Forum zu schaffen in welchem dann die Abschaffung der freien Meinungsäußerung gefordert wird. Sollte man jemanden, der behauptet, die Demokratie sei für den Niedergang der deutschen Kultur verantwortlich,wenn er sich strafbar gemacht hat, nicht besser nach den Kriterien verurteilen, die er für unsere Rechtssprechung fordert, so nach dem Motto passt nicht rein - muß weg? - Ja in der Opferrolle lernt sich so manches leichter, zum Beispiel, daß wenn die eigenen Menschenrechte mit Füßen getreten werden, dass es weh tut. Unsere Gerichte müssen lernen, wieder nach dem dafür geltenden Recht zu urteilen, und nicht krampfhaft, eine in diesem Zusammenhang sehr fragwürdige Meinungsfreiheit zu verteidigen, denn Faschismus ist keine Meinung - Faschismus ist Intoleranz, Ignoranz, Verbrechen bis hin zu Mord.
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